
← Start15.3897 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Brexit. Eine Chance für Europa. Und für die Schweiz?
Erledigt
Eingereicht vonPierre Rusconi
PRSVP
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre Rusconi
PRSVP
TITessin reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2016 einen Bericht vorzulegen, in dem er die Auswirkungen eines allfälligen Ausstiegs Grossbritanniens aus der Europäischen Union analysiert.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2016 einen Bericht vorzulegen, in dem er die Auswirkungen eines allfälligen Ausstiegs Grossbritanniens aus der Europäischen Union analysiert.1
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- Dabei soll er die Risiken und Chancen für die Europäische Union selbst, aber auch für den EU-Binnenmarkt ausweisen.
- Ausserdem soll der Bericht aufzeigen, inwieweit und wodurch eine solche Abstimmung es erforderlich oder möglich machen könnte, die Beziehungen der Schweiz mit den europäischen Staaten zu überdenken.
- Auch die Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Grossbritannien soll in Betracht gezogen werden und allenfalls auch eine Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten, die ein neues europäisches Projekt befürworten, das sich auf einen gegenseitigen Marktzugang beschränkt und keine darüber hinausgehenden politischen Ziele verfolgt.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Premierminister David Cameron hat mehrmals erklärt, dass sich das britische Stimmvolk spätestens 2017 über einen Verbleib seines Landes in der Europäischen Union oder einen Austritt aus der EU äussern wird.
- Er hat zudem Reformvorschläge für die EU präsentiert.
- Diese haben zur Aufnahme eines Dialogs zwischen den europäischen Institutionen und der britischen Regierung geführt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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