Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin LandoltGLGlarus reicht Interpellation ein.
  • Der generell zunehmende grenzüberschreitende Schwerverkehr, insbesondere aber auch der Abbau von bedienten Grenzübergängen haben zu einer Konzentration auf wenige, strategisch bedeutende Grenzübergänge geführt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der generell zunehmende grenzüberschreitende Schwerverkehr, insbesondere aber auch der Abbau von bedienten Grenzübergängen haben zu einer Konzentration auf wenige, strategisch bedeutende Grenzübergänge geführt.1
    + 4 mehr
    • Dies führt zu einer massiven Mehrbelastung der betroffenen Gemeinden in vielerlei Hinsicht.
    • Ich bitte den Bundesrat diesbezüglich um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Inwiefern entschädigen Bund und Kantone die betroffenen Gemeinden für die Schäden, welche insbesondere der grenzüberschreitende Schwerverkehr verursacht?
    • Inwiefern wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die betroffenen Gemeinden durch den Mehrverkehr massiv an Standortattraktivität eingebüsst haben und somit in ihrer Entwicklungsfähigkeit eingeschränkt sind?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) ist bestrebt, ihre Aufgaben effektiv und effizient zu erfüllen.1
    + 4 mehr
    • Dies führt unter anderem dazu, dass die personellen und materiellen Ressourcen an wenigen Standorten konzentriert sind.
    • Um den Verkehr bei den grossen Grenzübergängen so fliessend wie möglich zu gestalten, trifft die EZV sowohl bauliche (z. B. Basel-Weil Autobahn) als auch organisatorische Massnahmen.
    • Mehr als die Hälfte der Zollabfertigungen findet am Domizil von sogenannten zugelassenen Empfängern bzw. Versendern statt.
    • Hingegen erfolgt die Wahl der benutzten Grenzübergänge nicht durch die EZV.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3898 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩