Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter SchilligerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend eine Änderung des Spielbankengesetzes vorzulegen, um das Verbot von Online-Casinos aufzuheben und wirksame Sperr-Massnahmen im Internet einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend eine Änderung des Spielbankengesetzes vorzulegen, um das Verbot von Online-Casinos aufzuheben und wirksame Sperr-Massnahmen im Internet einzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht der Motionäre.
    • Das Verbot der online durchgeführten Spielbankenspiele ist aufzuheben und die Aufhebung soll rasch in Kraft treten.
    • Die Arbeiten dafür sind bereits an die Hand genommen worden: Der vom Bundesrat am 21. Oktober 2015 verabschiedete Entwurf des Geldspielgesetzes beinhaltet die Aufhebung des Verbots der Online-Spielbankenspiele, die entsprechenden Massnahmen zum Schutz der Spielerinnen und Spieler, die entsprechenden Bestimmungen zum Bewilligungsverfahren und zur Besteuerung sowie zur Blockierung der nicht bewilligten, aus dem Ausland angebotenen Online-Spiele.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3903 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩