Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit welcher Begründung wird asylsuchenden Eritreern überdurchschnittlich häufig der Flüchtlings-Status gewährt?1
    + 3 mehr
    • Auf welche Grundlagen zur Beurteilung der Lage in Eritrea stützt sich der Bundesrat?
    • Wenn die Lage eines Landes mangels verlässlicher Quellen nicht zuverlässig beurteilt werden kann, wie werden die Asylsuchenden in der Regel aufgenommen?
    • Als Flüchtlinge oder als "vorläufig Aufgenommene"?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie der Bundesrat bereits ausgeführt hat (vgl. bspw.1
    + 4 mehr
    • Antwort des Bundesrates zur Interpellation der FDP-Liberalen Fraktion 15.3094 vom 11. März 2015), werden in Eritrea Deserteure und Wehrdienstverweigerer regelmässig ohne Gerichtsverfahren von Militärkommandanten beurteilt und nach eigenem Ermessen bestraft.
    • Die entsprechenden Strafmassnahmen haben häufig einen unmenschlichen und erniedrigenden Charakter und zeichnen sich durch ausserordentliche Härte aus.
    • Entsprechende Sanktionierungen von Deserteuren und Wehrdienstverweigerern in Eritrea können daher unter Umständen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe im Sinne von Artikel 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) darstellen.
    • Die Sanktionierungen erfolgen grundsätzlich aus politischen Gründen, insbesondere wegen oppositioneller Haltung, und können deshalb die Flüchtlingseigenschaft begründen (vgl. Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3904 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩