Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marina Carobbio GuscettiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Vorschlag vorzulegen, wonach die Kantone, deren Arbeitsmarkt besonderen Risiken ausgesetzt ist, die Möglichkeit erhalten, befristet die flankierenden Massnahmen zu verstärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Carobbio Guscetti fordert zwei Massnahmen.»

Auszug

Frau Carobbio Guscetti fordert zwei Massnahmen. Erstens soll der Bundesrat aufgefordert werden, ein Indikatorensystem für die Risiken auf den kantonalen Arbeitsmärkten zu erarbeiten. Zweitens soll er Optimierungen für die flankierenden Massnahmen vorschlagen.

18.09.2017, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion bitte ich, wie der Titel sagt, die flankierenden Massnahmen in den Regionen zu optimieren, wo der Lohn dumping am stärksten ausgeprägt ist und wo die Lage auf dem Arbeitsmarkt schwieriger ist.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Mit meiner Motion bitte ich, wie der Titel sagt, die flankierenden Massnahmen in den Regionen zu optimieren, wo der Lohn dumping am stärksten ausgeprägt ist und wo die Lage auf dem Arbeitsmarkt schwieriger ist.

18.09.2017, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Vorschlag vorzulegen, wonach die Kantone, deren Arbeitsmarkt besonderen Risiken ausgesetzt ist, die Möglichkeit erhalten, befristet die flankierenden Massnahmen zu verstärken.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat soll insbesondere:
    • objektive und transparente Indikatoren vorschlagen, mit denen sich die Risiken auf dem Arbeitsmarkt messen lassen; dies soll beispielsweise auf Grundlage der Daten geschehen, die für die Berichte des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU erhoben werden;
    • mögliche Optimierungen der flankierenden Massnahmen vorschlagen, die befristet in den Kantonen in Kraft treten können, in denen die unter Ziffer 1 genannten Indikatoren bestimmte Schwellenwerte übersteigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Gesetzgeber hat sich bei der Ausgestaltung der flankierenden Massnahmen (Flam) zum freien Personenverkehr zwischen der Schweiz und der Europäischen Union bewusst für ein dezentrales und duales Vollzugssystem entschieden.
    • Im Rahmen des Entsendegesetzes überprüfen paritätische Kommissionen sowie kantonale tripartite Kommissionen vor Ort die Einhaltung der in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen.
    • Die kantonalen tripartiten Kommissionen sind zudem verantwortlich für eine umfassende Arbeitsmarktbeobachtung.
    • Der Bund verlangt diesbezüglich von den Kantonen ein klares Konzept zur Arbeitsmarktbeobachtung, welches erlaubt, die Orts- und Branchenüblichkeit der Löhne festzustellen und Missbräuche zu definieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3914 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2017 — Herbstsession 2017 · 57:119 (10 Enth.)
    ↩