Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Pierre GrinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die neue Fassung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) während der für die Umsetzung der Motion 12.3172 notwendigen Übergangsphase rückwirkend auf alle Steuerpflichtigen anzuwenden, die von der Entscheidung des Bundesgerichtes von Dezember 2011 betroffen sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion Grin 15.3944 ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

04.05.2017, 17:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wurde im September 2015 nach der Annahme der Motion Müller Leo durch das Parlament eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion wurde im September 2015 nach der Annahme der Motion Müller Leo durch das Parlament eingereicht. Da die Motion Müller Leo keine Rückwirkung vorsah, zielt meine Motion darauf ab, dass der Bundesrat das zukünftige Gesetz mit Rückwirkung anwenden soll.

04.05.2017, 17:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die neue Fassung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) während der für die Umsetzung der Motion 12.3172 notwendigen Übergangsphase rückwirkend auf alle Steuerpflichtigen anzuwenden, die von der Entscheidung des Bundesgerichtes von Dezember 2011 betroffen sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Land- und forstwirtschaftliche Grundstücke werden bei den Einkommenssteuern privilegiert behandelt.
    • Im Jahr 2011 begrenzte das Bundesgericht den Umfang dieser Privilegierung auf Grundstücke, welche dem Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht unterstellt sind (BGE 138 II 32).
    • Als Folge dieses Urteils sind Baulandreserven, die zum Anlagevermögen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe zählen, seither von dieser Privilegierung ausgenommen.
    • An der Möglichkeit zum Steueraufschub für bestimmte Sachverhalte hat das Urteil des Bundesgerichtes jedoch nichts geändert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3944 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩