
← Start15.3948 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Schweiz und die OSZE nach dem Präsidialjahr
Erledigt
Eingereicht vonIda Glanzmann-Hunkeler
IGMIT
LULuzern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ida Glanzmann-Hunkeler
IGMIT
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Im OSZE-Präsidialjahr konnte die Schweiz massgebend zur Verbesserung der Aussensicht und zur Wahrnehmung der OSZE beitragen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im OSZE-Präsidialjahr konnte die Schweiz massgebend zur Verbesserung der Aussensicht und zur Wahrnehmung der OSZE beitragen.1
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- In diesem postpräsidialen Jahr wurde die Zusammenarbeit mit dem serbischen Präsidenten noch gepflegt, und auch die Zusammenarbeit mit Deutschland, welches nächstes Jahr die OSZE präsidieren wird, funktioniert gut.
- Die Schweiz wurde sehr positiv wahrgenommen und wurde auch als konfliktlösende oder dialogsuchende Partei in Krisengebieten akzeptiert.
- Wir sind aber besorgt, welche Stellung die OSZE in Zukunft in der Schweiz, in der Verwaltung und im Parlament haben wird:
- Wird sich die Schweiz weiterhin bei den Diskussionen einbringen, Konsultationen koordinieren und bei der Festschreibung der Eckpunkte nationaler Positionen in Bezug auf die aktuelle geo- und sicherheitspolitische Lage im OSZE-Raum mitwirken?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Rahmen des OSZE-Vorsitzes hat die Schweiz eine Vielzahl an thematischen Initiativen angestossen.1
+ 4 mehr
- Die meisten dieser Themen brauchen einen langen Atem, um sie in der OSZE zu verankern.
- Am 16. August 2015 haben die Aussenminister von Deutschland (OSZE-Vorsitz 2016), Österreich (OSZE-Vorsitz 2017), der Schweiz und die Aussenministerin von Liechtenstein sich auf eine enge Zusammenarbeit in OSZE-Fragen geeinigt.
- Damit ist der Rahmen gelegt für ein weiterhin proaktives Engagement der Schweiz im Rahmen der OSZE, namentlich in der Ukraine, im Südkaukasus, in der Diskussion über die Krise der europäischen Sicherheit, für eine institutionelle Stärkung der OSZE und ihrer Friedensmissionen sowie für eine stärkere Ausrichtung auf Fragen zu Sicherheit und Wirtschaft.
- Die Schweiz wird weiterhin ihre besonderen Kompetenzen und insbesondere ihre Fähigkeiten als Brückenbauerin in den Dienst der Förderung von Frieden und Sicherheit stellen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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