Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3966 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Krankenversicherung. Keine Prämiengeschenke vom Staat für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ignazio CassisTITessin reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat in der Beantwortung meiner Motion 15.3465 das Anliegen anerkannt und scheint grundsätzlich das Problem beheben zu wollen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat in der Beantwortung meiner Motion 15.3465 das Anliegen anerkannt und scheint grundsätzlich das Problem beheben zu wollen.1
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    • Dasselbe Anliegen verfolgt auch die Standesinitiative Tessin 14.315.
    • Der Bundesrat begründet seine Ablehnung dadurch, dass er in der Lösungsfindung nicht eingeschränkt sein möchte.
    • Trotzdem sind die aufgeführten Argumente schwer nachvollziehbar.
    • Zur Klärung bitte ich den Bundesrat deswegen, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Regelung, wonach in der EL-Berechnung ein Pauschalbetrag in der Höhe der Durchschnittsprämie des jeweiligen Kantons bzw. der jeweiligen Prämienregion berücksichtigt wird, wurde vom Parlament im Rahmen der dritten Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 831.30) beschlossen, die am 1. Januar 1998 in Kraft getreten ist.1
    + 4 mehr
    • Der Grund für die Einführung dieser Bestimmung liegt in der effizienten Durchführung.
    • Diese ist so einfacher und kostengünstiger, als dies bei der Berücksichtigung der effektiven Prämie der Fall wäre.
    • Bei ihrer Einführung wurde die Regelung von den Kantonen mehrheitlich begrüsst.
    • In der jüngeren Vergangenheit kam jedoch vermehrt Kritik daran auf, und es wurden verschiedene Varianten zur Berücksichtigung der Krankenversicherungsprämie in der EL-Berechnung zur Diskussion gestellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3966 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩