
← Start15.3972 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Das Fernsehen von RTS muss in Genf bleiben
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Die TSR nahm ihren Anfang in Genf (versuchsweise ab 1949 und offiziell 1954) dank dem Weitblick der Behörden der Stadt, die an die Zukunft dieses Mediums glaubten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die TSR nahm ihren Anfang in Genf (versuchsweise ab 1949 und offiziell 1954) dank dem Weitblick der Behörden der Stadt, die an die Zukunft dieses Mediums glaubten.1
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- Sie waren damals die Einzigen und stellten TSR eine Villa und Räumlichkeiten zur Verfügung.
- 1959 hat der Bundesrat beschlossen, dass sich das Radiostudio in Lausanne (das Verschwinden des berühmten Radio Genève war schmerzhaft für alle Genferinnen und Genfer) und das Fernsehstudio in Genf befinden sollte.
- Diese Entscheidung wurde in der föderalistischen Schweiz nie infrage gestellt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Bis zum 1. Januar 1993 hatte der Bundesrat Anzahl und Orte der SRG-Radio- und Fernsehstudios konzessionsrechtlich vorgegeben (vgl. Konzession für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft; BBl 1987 III 813; Art. 20).1
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- Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) vom 24. März 2006 (SR 784.40) und die aktuelle Konzession für die SRG SSR (Konzession SRG) vom 28. November 2007 (BBl 2011 7969, 2012 9073, 2013 3291) beschränken sich auf eine Verpflichtung der SRG, die Radio- und TV-Programme überwiegend in den Sprachregionen zu produzieren, für die sie bestimmt sind (Art. 27 RTVG bzw. Art. 15 Konzession SRG).
- Seit 1993 ist es weitgehend dem unternehmerischen Ermessen der SRG überlassen, über die Studio- und Produktionsstandorte zu entscheiden.
- Als Service-public-Veranstalterin muss sich die SRG aber bewusst sein, dass föderalistische Produktionsstrukturen und eine regional ausgewogene Verteilung der Arbeitsplätze eine identifikationsfördernde Wirkung haben.
- Zentralisierungsschritte können gesellschafts- und kulturpolitische Konsequenzen nach sich ziehen und den Service public tangieren.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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