
← Start15.3978 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Jugendsession. Bessere Aufklärung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger durch eine Optimierung der Abstimmungsbroschüre
Erledigt
Eingereicht vonUrsula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
Mitunterzeichnende (12)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Susanne Leutenegger Oberholzer
SLSP
BLBasel-Landschaft
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Jean-François Steiert
JSSP
FRFreiburg
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Eric Voruz
EVSP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- An der diesjährigen Jugendsession 2015 wurde ein Statement verabschiedet, wonach der Bundesrat aufgefordert wird, eine bessere Information der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu gewährleisten und folgende Erweiterungen im Abstimmungsbüchlein vorzusehen:1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- An der diesjährigen Jugendsession 2015 wurde ein Statement verabschiedet, wonach der Bundesrat aufgefordert wird, eine bessere Information der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu gewährleisten und folgende Erweiterungen im Abstimmungsbüchlein vorzusehen:1
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- eine klare Auflistung der möglichen Konflikte der Volksinitiative mit dem Völkerrecht, den Grundrechten der Verfassung oder internationalen Abkommen;
- das Abdrucken einer Zusammenfassung des indirekten Gegenvorschlages;1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für die Schweizer Stimmberechtigten bilden die "Erläuterungen des Bundesrates" zu den eidgenössischen Volksabstimmungen einen unverzichtbaren Teil der politischen Meinungsbildung: Mehr als die Hälfte der Abstimmenden zieht jeweils die Erläuterungen bei.1
+ 4 mehr
- Diese hohe Beachtung ist auch ein Ausdruck für das Vertrauen in die sachliche Korrektheit und die Glaubwürdigkeit der Informationen zuhanden der Stimmberechtigten.
- Der Bundesrat hat gemäss Artikel 11 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte den Auftrag, den Stimmberechtigten "eine kurze, sachliche Erläuterung" abzugeben.
- Darin ist den Auffassungen wesentlicher Minderheiten Rechnung zu tragen.
- Die Zielgruppe der Erläuterungen besteht somit aus der Gesamtheit der Stimmberechtigten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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