Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3978 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Jugendsession. Bessere Aufklärung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger durch eine Optimierung der Abstimmungsbroschüre

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Schneider SchüttelFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • An der diesjährigen Jugendsession 2015 wurde ein Statement verabschiedet, wonach der Bundesrat aufgefordert wird, eine bessere Information der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu gewährleisten und folgende Erweiterungen im Abstimmungsbüchlein vorzusehen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • An der diesjährigen Jugendsession 2015 wurde ein Statement verabschiedet, wonach der Bundesrat aufgefordert wird, eine bessere Information der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu gewährleisten und folgende Erweiterungen im Abstimmungsbüchlein vorzusehen:1
    + 2 mehr
    • eine klare Auflistung der möglichen Konflikte der Volksinitiative mit dem Völkerrecht, den Grundrechten der Verfassung oder internationalen Abkommen;
    • das Abdrucken einer Zusammenfassung des indirekten Gegenvorschlages;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für die Schweizer Stimmberechtigten bilden die "Erläuterungen des Bundesrates" zu den eidgenössischen Volksabstimmungen einen unverzichtbaren Teil der politischen Meinungsbildung: Mehr als die Hälfte der Abstimmenden zieht jeweils die Erläuterungen bei.1
    + 4 mehr
    • Diese hohe Beachtung ist auch ein Ausdruck für das Vertrauen in die sachliche Korrektheit und die Glaubwürdigkeit der Informationen zuhanden der Stimmberechtigten.
    • Der Bundesrat hat gemäss Artikel 11 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte den Auftrag, den Stimmberechtigten "eine kurze, sachliche Erläuterung" abzugeben.
    • Darin ist den Auffassungen wesentlicher Minderheiten Rechnung zu tragen.
    • Die Zielgruppe der Erläuterungen besteht somit aus der Gesamtheit der Stimmberechtigten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3978 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩