Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Prisca Birrer-HeimoLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, nach Inkrafttreten des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG) zu prüfen und in einem Bericht darzustellen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Frau Nationalrätin Herzog, Sie sind mit Ihrer Frage halbwegs in gutem Glauben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Nationalrätin Herzog, Sie sind mit Ihrer Frage halbwegs in gutem Glauben. Sie wissen genau wie ich, dass der Parlament sehr häufig – mit mehreren Jahren Vorlauf und nach einigen Jahren Anwendung eines Gesetzes – den Bundesrat auffordert, eine Bilanz zu ziehen.

15.03.2016, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Trotzdem beantragen Sie aber die Annahme des Postulates.»

Auszug

Herr Bundesrat, Sie schreiben in Ihrer Antwort und haben das jetzt auch in Ihrem Votum wiederholt, dass eigentlich zu wenig Zeit vergangen sei, um jetzt schon eine Überprüfung vorzunehmen. Trotzdem beantragen Sie aber die Annahme des Postulates.

15.03.2016, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich sagen, dass der Bundesrat die Anliegen der Urheberin des Postulats teilt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich sagen, dass der Bundesrat die Anliegen der Urheberin des Postulats teilt. Wir wissen, dass unerwünschte Telefonanrufe im Zusammenhang mit der Grundversicherung eine grosse Belästigung für die Bevölkerung darstellen.

15.03.2016, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es kurz machen, ich finde dieses Postulat seltsam.»

Auszug

Ich kann es kurz machen, ich finde dieses Postulat seltsam. Wir haben das neue Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) geschaffen, das noch nicht lange in Kraft ist. In dessen Artikel 19 Absatz 3 steht, dass die Versicherer eine Vereinbarung abschliessen können, in welcher die Telefonwerbung geregelt wird.

15.03.2016, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Für Konsumentinnen und Konsumenten sind unerwünschte Werbeanrufe von Krankenversicherungen ein grosses Ärgernis.»

Auszug

Für Konsumentinnen und Konsumenten sind unerwünschte Werbeanrufe von Krankenversicherungen ein grosses Ärgernis. Jedes Jahr gehen diesbezüglich mehrere Tausend Beschwerden ein bei der Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen, das sind die SKS, die welsche FRC und die aus dem Tessin stammende Acsi.

15.03.2016, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, nach Inkrafttreten des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG) zu prüfen und in einem Bericht darzustellen:1
    + 2 mehr
    • ob die in Artikel 19 Absatz 3 KVAG vorgesehene Selbstregulierung der Krankenversicherer bezüglich Telefonwerbung die gewünschte Wirkung entfaltet hat;
    • ob trotz Selbstregulierung unerwünschte Werbeanrufe im Zusammenhang mit der obligatorischen Krankenversicherung getätigt werden und entsprechende Beschwerden beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) und bei der Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen eingehen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich der Problematik der unerwünschten Werbeanrufe bewusst und ist daher gewillt, die im Postulat gestellten Fragen zu beantworten.
    • Die in der Postulatsbegründung genannte Frist erachtet er jedoch als zu kurz: Die im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) vorgesehene Selbstregulierung sieht vor, dass die Versicherer Vereinbarungen abschliessen dürfen, welche den Umgang mit Werbetelefonaten regeln.
    • Im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sind die Vermittler vor allem im späten Sommer und im Herbst tätig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3985 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2016 — Frühjahrssession 2016 · 88:97 (4 Enth.)
    ↩