«Frau Nationalrätin Herzog, Sie sind mit Ihrer Frage halbwegs in gutem Glauben.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Frau Nationalrätin Herzog, Sie sind mit Ihrer Frage halbwegs in gutem Glauben. Sie wissen genau wie ich, dass der Parlament sehr häufig – mit mehreren Jahren Vorlauf und nach einigen Jahren Anwendung eines Gesetzes – den Bundesrat auffordert, eine Bilanz zu ziehen.
«Trotzdem beantragen Sie aber die Annahme des Postulates.»
Auszug
Herr Bundesrat, Sie schreiben in Ihrer Antwort und haben das jetzt auch in Ihrem Votum wiederholt, dass eigentlich zu wenig Zeit vergangen sei, um jetzt schon eine Überprüfung vorzunehmen. Trotzdem beantragen Sie aber die Annahme des Postulates.
«Zuerst möchte ich sagen, dass der Bundesrat die Anliegen der Urheberin des Postulats teilt.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Zuerst möchte ich sagen, dass der Bundesrat die Anliegen der Urheberin des Postulats teilt. Wir wissen, dass unerwünschte Telefonanrufe im Zusammenhang mit der Grundversicherung eine grosse Belästigung für die Bevölkerung darstellen.
«Ich kann es kurz machen, ich finde dieses Postulat seltsam.»
Auszug
Ich kann es kurz machen, ich finde dieses Postulat seltsam. Wir haben das neue Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) geschaffen, das noch nicht lange in Kraft ist. In dessen Artikel 19 Absatz 3 steht, dass die Versicherer eine Vereinbarung abschliessen können, in welcher die Telefonwerbung geregelt wird.
«Für Konsumentinnen und Konsumenten sind unerwünschte Werbeanrufe von Krankenversicherungen ein grosses Ärgernis.»
Auszug
Für Konsumentinnen und Konsumenten sind unerwünschte Werbeanrufe von Krankenversicherungen ein grosses Ärgernis. Jedes Jahr gehen diesbezüglich mehrere Tausend Beschwerden ein bei der Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen, das sind die SKS, die welsche FRC und die aus dem Tessin stammende Acsi.
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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