Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine HäslerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bis auf Weiteres sämtliche Dublin-Überstellungen nach Ungarn zu stoppen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich kann Ihnen wirklich versichern, dass das zuständige SEM die Situation laufend analysiert.»

Auszug

Aufgrund der Entwicklungen im ungarischen Asylsystem möchte Frau Nationalrätin Häsler den Bundesrat beauftragen, bis auf Weiteres keine Dublin-Überstellungen nach Ungarn mehr vorzunehmen. Ich kann Ihnen wirklich versichern, dass das zuständige SEM die Situation laufend analysiert.

01.06.2017, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, es geht uns allen über die Fraktionsgrenzen hinweg gleich: Wir wünschten, dass wir diese Bilder so nicht mehr sehen würden.»

Auszug

Ich denke, es geht uns allen über die Fraktionsgrenzen hinweg gleich: Wir wünschten, dass wir diese Bilder so nicht mehr sehen würden. Wir sehen aber täglich Bilder und hören täglich Nachrichten über das Schicksal von Vertriebenen, von Flüchtlingen und auch über Gewalt gegen Menschen auf der Flucht.

01.06.2017, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bis auf Weiteres sämtliche Dublin-Überstellungen nach Ungarn zu stoppen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Lage in Ungarn wird von den zuständigen Behörden laufend und intensiv analysiert.
    • In mehreren europäischen Staaten waren in den vergangenen Monaten die Möglichkeiten zur Aufnahme von Asylsuchenden erschöpft und die Strukturen zeitweilig überlastet.
    • Zu diesen Staaten gehört auch Ungarn.
    • Die Staaten bekennen sich jedoch zur grundsätzlichen Anwendbarkeit der Dublin-Verordnung, deren Bestimmungen mit weiteren Massnahmen und Regeln zur Aufnahme ergänzt werden sollen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4015 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2017 — Sommersession 2017 · 53:135 (2 Enth.)
    ↩