Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Förderung von Föderalismus und Demokratie in Iran die Durchführung einer Konferenz aller Völker unter Einbezug von Vertretern und Vertreterinnen iranischer Minderheiten zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Sie wissen ja, es gibt die Zielsetzung und es gibt die Wahl der Mittel.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie wissen ja, es gibt die Zielsetzung und es gibt die Wahl der Mittel. Es geht also nicht darum, zu glauben, dass, wenn man einen Postulat nicht unterstützt, man die gesamten Prinzipien in Frage stellt. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Iran sind gut.

08.03.2017, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulat, den ich eingereicht habe, soll die Aufmerksamkeit auf das lenken, was sich innenpolitisch im Iran abspielt, nachdem wir uns für die Position des Iran auf der internationalen Bühne interessiert haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Postulat, den ich eingereicht habe, soll die Aufmerksamkeit auf das lenken, was sich innenpolitisch im Iran abspielt, nachdem wir uns für die Position des Iran auf der internationalen Bühne interessiert haben.

08.03.2017, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Förderung von Föderalismus und Demokratie in Iran die Durchführung einer Konferenz aller Völker unter Einbezug von Vertretern und Vertreterinnen iranischer Minderheiten zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Schweiz und Iran unterhalten gute diplomatische Beziehungen, und in den letzten Jahren fanden zahlreiche Treffen statt.
    • Der Bundesrat begrüsst den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA; Dokument auf der Website der EU verfügbar, http://eeas.europa.eu/index_de.htm ) zur Nuklearfrage in Iran.
    • Dieser wurde am 14. Juli 2015 von den Verhandlungspartnern verabschiedet und mit der Resolution Nr. 2231 des Uno-Sicherheitsrates (Dokument auf der Website des Uno-Sicherheitsrates verfügbar, http://www.un.org/en/sc/ ) bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4018 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 53:137 (2 Enth.)
    ↩