
← Start15.4019 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Akustisches Warnsystem für leise Fahrzeuge zum Schutz Blinder und Sehbehinderter im öffentlichen Raum
Erledigt
Eingereicht vonCarlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Für Blinde und Sehbehinderte, aber auch für unaufmerksame Passantinnen und Passanten, insbesondere Kinder, stellen die zunehmend leisen privaten und öffentlichen Fahrzeuge, vor allem Elektrofahrzeuge, eine Gefahr dar.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Für Blinde und Sehbehinderte, aber auch für unaufmerksame Passantinnen und Passanten, insbesondere Kinder, stellen die zunehmend leisen privaten und öffentlichen Fahrzeuge, vor allem Elektrofahrzeuge, eine Gefahr dar.1
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- Verschiedene Studien haben dies belegt.
- Daher sind wirksame Vorschriften erforderlich, mit denen die Pflicht eingeführt wird, alle Schweizer Fahrzeuge, private sowie öffentliche, mit einem akustischen Warnsystem auszurüsten.
- Denn die Gefahr, dass sich aufgrund leiser Fahrzeuge - oft schwere - Unfälle ereignen, muss beseitigt werden.
- Kann der Bundesrat Auskunft darüber geben, welche Bestimmungen gegenwärtig auf dem Schweizer Staatsgebiet gelten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In der Schweiz ist der Einbau eines Geräuschgenerators für Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb bereits heute zulässig (Art. 82 Abs. 1bis der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, VTS; SR 741.41).1
+ 2 mehr
- Die unter Ziffer 1 genannte Bestimmung über akustische Fahrzeug-Warnsysteme ist nicht verpflichtend.
- Sie kann jedoch für alle Motorwagen, somit auch für Motorwagen des öffentlichen Verkehrs, angewendet werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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