Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Edith Graf-LitscherTGThurgau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, mögliche Modelle eines SRG-Beirates aufzuzeigen und spätestens im Rahmen des auf Mitte 2016 angekündigten Service-public-Berichtes vorzustellen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Il postulato Graf-Litscher 15.4020 è stato ritirato. Zurückgezogen - Retiré»

09.03.2017, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, mögliche Modelle eines SRG-Beirates aufzuzeigen und spätestens im Rahmen des auf Mitte 2016 angekündigten Service-public-Berichtes vorzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat bereits bei der Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen vom 24. März 2006 (SR 784.40) einen Beirat für die SRG vorgeschlagen (BBl 2003 1604ff., 1701ff.).
    • Als unabhängige Institution hätte dieser einen kritischen gesellschaftlichen Diskurs über den Service public lancieren und die SRG im Rahmen eines institutionalisierten Dialogs begleiten sollen.
    • Der Beirat wurde in der parlamentarischen Beratung jedoch abgelehnt, dies im Wesentlichen mit der Begründung, die bisherigen Instrumente seien ausreichend (AB 2004 N 128ff.).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4020 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩