Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des Wirksamkeitsberichtes zum Finanzausgleich der Periode 2016-2019 folgende Anpassungen zu prüfen und einen entsprechenden Entwurf einer Änderung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (Filag) vorzulegen:1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates und verzichtet auf eine Wortmeldung.»

08.03.2016, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Wirksamkeitsbericht zum Finanzausgleich soll, darf und muss darstellen, ob mit dem Instrument des Ausgleichs die Ziele des Gesetzgebers erreicht werden konnten.»

Auszug

Beim vorliegenden Postulat Fischer Roland, übernommen von Martin Bäumle, geht es zugegebenermassen um recht finanztechnische Aspekte. Der Wirksamkeitsbericht zum Finanzausgleich soll, darf und muss darstellen, ob mit dem Instrument des Ausgleichs die Ziele des Gesetzgebers erreicht werden konnten.

08.03.2016, 13:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wird von Herrn Hadorn bekämpft.»

08.03.2016, 13:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat Fischer Roland geht in eine ähnliche Richtung wie das Postulat Gössi, es beschlägt ein ähnliches Thema.»

Auszug

Das Postulat Fischer Roland geht in eine ähnliche Richtung wie das Postulat Gössi, es beschlägt ein ähnliches Thema. Ich habe es von meinem Kollegen Roland Fischer, dem absoluten Spezialisten im Finanzausgleich, übernommen.

08.03.2016, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat Fischer Roland wurde von Herrn Bäumle übernommen.»

08.03.2016, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des Wirksamkeitsberichtes zum Finanzausgleich der Periode 2016-2019 folgende Anpassungen zu prüfen und einen entsprechenden Entwurf einer Änderung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (Filag) vorzulegen:1
    + 2 mehr
    • Die Bundesversammlung legt mit einem dem Referendum unterstehenden Bundesbeschluss jeweils für vier Jahre den Grundbeitrag der ressourcenstarken Kantone und denjenigen des Bundes an den Ressourcenausgleich so fest, dass zusammen mit den Zahlungen aus dem Ressourcenausgleich die massgebenden eigenen Ressourcen des ressourcenschwächsten Kantons pro Einwohner zwischen 83 und 87 Prozent des schweizerischen Durchschnitts betragen.
    • Der Bundesrat passt für das zweite, dritte und vierte Jahr die Grundbeiträge an die Entwicklung der Disparitäten beim Ressourcenpotenzial an, unter Einhaltung der Bandbreite gemäss Ziffer 1.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4024 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2016 — Frühjahrssession 2016 · 123:65 (10 Enth.)
    ↩