Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi LustenbergerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, bei der Umsetzung des Bauproduktegesetzes insbesondere in Bezug auf die Herstellung und das Inverkehrbringen von Bauteilen die besonderen Verhältnisse der Schweizer KMU zu berücksichtigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion 15.4030 ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 719]»

04.05.2017, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin froh, dass Sie sich noch einmal geäussert haben, Herr Bundesrat, sonst hätte ich an der Motion festgehalten.»

Auszug

Ich bin froh, dass Sie sich noch einmal geäussert haben, Herr Bundesrat, sonst hätte ich an der Motion festgehalten. Ich hätte mir gute Chancen ausgerechnet, dass sie hier in diesem Saal auch unterstützt worden wäre.

04.05.2017, 17:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir anerkennen, dass es hier etwas gibt, das wir in Zukunft begleiten müssen.»

Auszug

Ich habe mich schon zum Postulat geäussert. Wir anerkennen, dass es hier etwas gibt, das wir in Zukunft begleiten müssen. Wir haben jetzt zwei Jahre Praxis. Es gibt wahrscheinlich das eine oder andere, das wir noch einmitten müssen, damit das auch der Praxis entspricht und insbesondere KMU-freundlich wird.

04.05.2017, 17:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit seiner Motion vom 25. September 2015 hat unser früherer Ratskollege und Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger im Grundsatz das gleiche Thema angeschnitten wie ich in meinem Postulat 15.3937, das ich vorhin zu …»

Auszug

«Mit seiner Motion vom 25. September 2015 hat unser früherer Ratskollege und Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger im Grundsatz das gleiche Thema angeschnitten wie ich in meinem Postulat 15.3937, das ich vorhin zu Beginn unserer Nachmittagssitzung begründet habe. Ruedi Lustenberger hat sich in seinem Vorstoss vor al…»

04.05.2017, 17:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, bei der Umsetzung des Bauproduktegesetzes insbesondere in Bezug auf die Herstellung und das Inverkehrbringen von Bauteilen die besonderen Verhältnisse der Schweizer KMU zu berücksichtigen.1
    + 3 mehr
    • Dabei sind die bewährte Eigenverantwortung und Fachkompetenz speziell zu berücksichtigen.
    • Beim Inverkehrbringen von Bauprodukten, welche dem System 1 der Überprüfung der Leistungsbeständigkeit (AVCP) unterstehen (z. B. Brandschutztüren gemäss EN 16034), ist für nicht in Serie gefertigte Produkte (auftragsbezogene Fertigung) auf eine Erstinspektion des Werkes sowie eine laufende Fremdüberwachung zu verzichten und sind angemessene alternative Lösungen zuzulassen.
    • Die bewährte Praxis der Verwendung von technischen Auskünften, welche bis anhin durch die Prüfinstitute erstellt wurden, ist weiterhin für nationale Anwendungen zu gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der Schweizer KMU sowie ihrer Stärken und Kompetenzen bewusst.
    • Daher berücksichtigte er die Interessen der KMU nicht nur bei der Revision der Bauproduktegesetzgebung, sondern tut dies in besonderem Masse auch bei der Umsetzung der Bauprodukteerlasse.
    • Den in der Motion dargestellten Befürchtungen wird somit bereits Rechnung getragen.
    • Mit Blick auf die revidierte Gesetzgebung entwickelte das zuständige Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) bereits seit der Revisionsphase zusammen mit den interessierten Branchen spezifische Lösungen für eine pragmatische, möglichst einfache und kostengünstige Umstellung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4030 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩