Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4032 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vollständiger Bericht zum Service public. Parlamentarische Vorstösse berücksichtigen

Erledigt

Eingereicht von

Natalie RickliZHZürich

Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Natalie RickliZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinen auf Mitte 2016 angekündigten Bericht zum Service public alle hängigen medienpolitischen Vorstösse aufzunehmen, welche bis zum Ende der Herbstsession 2015 eingereicht worden sind, und diese im Rahmen des Berichtes zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben, wie der Kommissionssprecher zu Recht gesagt hat, bereits im Dezember die gleichlautende Motion Germann 15.4051 mit 27 zu 12 Stimmen abgelehnt.»

Auszug

Sie haben, wie der Kommissionssprecher zu Recht gesagt hat, bereits im Dezember die gleichlautende Motion Germann 15.4051 mit 27 zu 12 Stimmen abgelehnt. Ich sehe keinen Grund, wieso Sie hier anders entscheiden sollten, zumal wir eben kurz vor der Veröffentlichung des vorhin erwähnten Berichtes stehen.

14.06.2016, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Debatte hat bereits am 17. Dezember 2015 stattgefunden, da die Motion Germann 15.4051 «Umfassender Bericht über den öffentlichen Dienst.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Debatte hat bereits am 17. Dezember 2015 stattgefunden, da die Motion Germann 15.4051 «Umfassender Bericht über den öffentlichen Dienst.

14.06.2016, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

14.06.2016, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Rickli Natalie wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session "Bericht zum Service public" beraten.»

16.12.2015, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinen auf Mitte 2016 angekündigten Bericht zum Service public alle hängigen medienpolitischen Vorstösse aufzunehmen, welche bis zum Ende der Herbstsession 2015 eingereicht worden sind, und diese im Rahmen des Berichtes zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • In der Sommersession 2015 sind drei Vorstösse eingereicht worden, welche den Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) 14.3298, "Bericht zu den Service-public-Leistungen der SRG", zum Gegenstand haben:
    • Postulat Wasserfallen 15.3618, "Bericht zum Service-public-Auftrag der SRG.
    • Analyse nach Subsidiaritätsprinzip";1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4032 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.12.2015 — Wintersession 2015 · 92:75 (8 Enth.)
    ↩