Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4035 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Baurecht harmonisieren. Effizienter und kostengünstiger bauen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Diese Studien haben das Seco und auch andere wissenschaftliche Fachstellen gemacht.»

Auszug

Diese Studien haben das Seco und auch andere wissenschaftliche Fachstellen gemacht. Es ist zweifellos so, dass man viel an Regulierungskosten einsparen könnte.

09.03.2017, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Halten Sie noch an Ihrer damaligen Schätzung fest, dass sich mit einer Harmonisierung des Baurechts mehrere Hundert Millionen Franken im Jahr einsparen liessen?»

Auszug

Besten Dank, Frau Bundespräsidentin. Halten Sie noch an Ihrer damaligen Schätzung fest, dass sich mit einer Harmonisierung des Baurechts mehrere Hundert Millionen Franken im Jahr einsparen liessen?

09.03.2017, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Nationalrätin, Sie wissen, dass der Bundesrat die Ausführungen teilt, was die Kosten aufgrund der unterschiedlichen Baugesetze, was die Begrifflichkeiten und was die Regulierungskosten betrifft.»

Auszug

Frau Nationalrätin, Sie wissen, dass der Bundesrat die Ausführungen teilt, was die Kosten aufgrund der unterschiedlichen Baugesetze, was die Begrifflichkeiten und was die Regulierungskosten betrifft.

09.03.2017, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion verlangt eine Harmonisierung des Baurechts.»

Auszug

Die Motion verlangt eine Harmonisierung des Baurechts. In diesem Rat werden ja immer wieder ein Bürokratieabbau und Deregulierung gefordert. Mit dieser Motion geht es genau darum. Es geht um einen Bürokratieabbau und die Deregulierung konkret.

09.03.2017, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die rechtlichen Voraussetzungen für eine formelle Vereinheitlichung des Baurechts in der Schweiz zu schaffen.1
    + 1 mehr
    • Dem Parlament sind dazu die erforderlichen gesetzlichen Grundlagen z. B. in Form eines Bauharmonisierungsgesetzes einschliesslich der allenfalls erforderlichen Verfassungsänderung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst die Bestrebungen zur administrativen Entlastung im Baurecht.
    • Er ist der Ansicht, dass mit der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) ein gutes Instrument vorliegt, um mit der Harmonisierung der Baubegriffe Erfahrungen zu sammeln und bei den Kantonen entsprechende Widerstände abzubauen.
    • Der Bundesrat und die zuständigen Departemente fördern diesen Prozess und unternehmen weitere Schritte zur Harmonisierung des Baurechts.
    • So hat der Bundesrat beispielsweise im Bericht vom 13. Dezember 2013 über die Regulierungskosten zusätzlich vorgeschlagen, unter der Federführung des Bundes in Abstimmung mit dem interkantonalen Konkordat eine "Musterstruktur" für ein Baugesetz zu entwerfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4035 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 61:128 (3 Enth.)
    ↩