Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin CandinasGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) vom 13. November 1962 wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Mit diesem Stichentscheid wünsche ich unserer Bundespräsidentin einen schönen Tag. Ich bedanke mich bei Ihnen für das Ausharren und wünsche Ihnen einen schönen Rest der Woche. Im Namen aller wünsche ich Frau Marra …»

Auszug

«Mit diesem Stichentscheid wünsche ich unserer Bundespräsidentin einen schönen Tag. Ich bedanke mich bei Ihnen für das Ausharren und wünsche Ihnen einen schönen Rest der Woche. Im Namen aller wünsche ich Frau Marra morgen einen schönen Geburtstag! (Beifall) Schluss der Sitzung um 12.5…»

09.03.2017, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Candinas, etwas muss man schon präzisieren: Wenn man im Linienverkehr Busse, Fahrzeuge einsetzt, welche nur Sitzplätze mit Gurten und keine eingetragenen Stehplätze aufweisen, dann dürfen diese heute …»

Auszug

«Herr Nationalrat Candinas, etwas muss man schon präzisieren: Wenn man im Linienverkehr Busse, Fahrzeuge einsetzt, welche nur Sitzplätze mit Gurten und keine eingetragenen Stehplätze aufweisen, dann dürfen diese heute schon mit 100 Kilometern pro Stunde fahren. Insofern hat ja hier die Branche eine Ausweichmöglichkeit.…»

09.03.2017, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Da beträgt die Höchstgeschwindigkeit 80 Stundenkilometer.»

Auszug

Gemäss Verkehrsregelnverordnung beträgt die Höchstgeschwindigkeit für Gesellschaftswagen auf Autobahnen 100 Stundenkilometer, ausgenommen Gelenkbusse sowie Busse im öffentlichen, konzessionierten Linienverkehr mit bewilligten Stehplätzen. Da beträgt die Höchstgeschwindigkeit 80 Stundenkilometer.

09.03.2017, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) vom 13. November 1962 wie folgt zu ändern:1
    + 4 mehr
    • Artikel 5 "Höchstgeschwindigkeit für einzelne Fahrzeugarten"
    • Absatz 2 "Auf Autobahnen und Autostrassen beträgt die Höchstgeschwindigkeit 100 km/h für: a.
    • Gesellschaftswagen".
    • Der Nachsatz "ausgenommen Gelenkbusse sowie Busse im öffentlichen, konzessionierten Linienverkehr mit bewilligten Stehplätzen" soll gestrichen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Gesellschaftswagen gilt grundsätzlich für alle Passagiere eine Sitz- und Gurtentragpflicht (Art. 3a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]).
    • Unter diesen Umständen ist eine Höchstgeschwindigkeit von 100 Stundenkilometer angemessen.
    • Busse im öffentlichen Linienverkehr haben dagegen die Möglichkeit, Stehplätze bewilligen zu lassen.
    • Zudem sind die Sitzplatzpassagiere auf solchen Bussen von der Gurtentragpflicht befreit (Art. 3a Abs. 2 Bst. e VRV).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4039 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 94:95 (4 Enth.)
    ↩