Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margret Kiener NellenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Aussen- und Sicherheitspolitik darauf hinzuwirken, mit gleichgesinnten Staaten in Europa eine atomwaffenfreie Zone zu errichten und jene Atomwaffenstaaten, welche dieser Zone gegebenenfalls nicht beitreten, zumindest vertraglich zu verpflichten, gegen die Mitgliedstaaten dieser Zone keine Atomwaffen einzusetzen, nicht mit dem Einsatz solcher Waffen zu drohen und deren Einsatzbereitschaft zu senken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Sie wissen, Frau Nationalrätin, das ist ein Thema, das von der Schweiz absolut priorisiert behandelt wird, aber im Gegensatz zu dem, was Sie sagen, kommen wir zum Schluss, dass, wenn wir auch nur den Hauch einer Chance haben wollen, die Dinge ein bisschen zu verbessern, vor allem in der aktuellen Zeit, man…»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.03.2017, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Namens der sozialdemokratischen Fraktion bitte ich Sie, diese Motion für die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone in Europa anzunehmen.»

Auszug

Namens der sozialdemokratischen Fraktion bitte ich Sie, diese Motion für die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone in Europa anzunehmen.

08.03.2017, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Aussen- und Sicherheitspolitik darauf hinzuwirken, mit gleichgesinnten Staaten in Europa eine atomwaffenfreie Zone zu errichten und jene Atomwaffenstaaten, welche dieser Zone gegebenenfalls nicht beitreten, zumindest vertraglich zu verpflichten, gegen die Mitgliedstaaten dieser Zone keine Atomwaffen einzusetzen, nicht mit dem Einsatz solcher Waffen zu drohen und deren Einsatzbereitschaft zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist überzeugt, dass nuklearwaffenfreie Zonen (NWFZ) wichtige Zwischenschritte für das Erreichen einer atomwaffenfreien Welt darstellen.
    • Das NWFZ-Konzept ist fester Bestandteil der schweizerischen Aussenpolitik (vgl. Abschreibung der Motion Markwalder 08.3359 im Jahr 2014).
    • Die Schweiz hat darum den Prozess hin zu einer derartigen Zone im Nahen Osten unterstützt, auch im Sinne der Motion Fehr Jacqueline 13.3792.
    • Weil der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) die Schaffung weiterer Zonen ermutigt und seit 1999 parlamentarische Vorstösse das Anliegen portiert haben, hat die Schweiz 2012 zusammen mit Österreich eine Grundlagenstudie zu einer solchen Zone in Europa in Auftrag gegeben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4040 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 55:134 (4 Enth.)
    ↩