Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinen auf Mitte 2016 angekündigten Bericht zum Service public alle hängigen medienpolitischen Vorstösse aufzunehmen, welche bis zum Ende der Herbstsession 2015 eingereicht worden sind, und diese im Rahmen des Berichtes zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Präsident (Graf Raphaël, Präsident): Die ausserordentliche Session ist damit abgeschlossen. Wir danken Frau Bundesrätin Leuthard für ihre Teilnahme an unseren Arbeiten. Ich eröffne erneut die ordentliche Sitzung unseres Rates. [SEITE 1345]»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2015, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«La motion a été discutée dans le cadre de la session extraordinaire consacrée au service public (15.9015). Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.»

17.12.2015, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinen auf Mitte 2016 angekündigten Bericht zum Service public alle hängigen medienpolitischen Vorstösse aufzunehmen, welche bis zum Ende der Herbstsession 2015 eingereicht worden sind, und diese im Rahmen des Berichtes zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • In der Sommersession 2015 sind drei Vorstösse eingereicht worden, welche den Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) 14.3298, "Bericht zu den Service-public-Leistungen der SRG", zum Gegenstand haben:
    • Postulat Wasserfallen 15.3618, "Bericht zum Service-public-Auftrag der SRG.
    • Analyse nach Subsidiaritätsprinzip";1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4051 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩