Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4053 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Schweizerische Nationalbank. Überprüfung der Governance

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, ob und inwieweit die Governance der Schweizerischen Nationalbank (SNB) unter Wahrung von deren Unabhängigkeit den heutigen Gegebenheiten anzupassen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Nur ein paar Bemerkungen zu Herrn Ständerat Minder: Es ist nicht so, dass sich der Bundesrat viermal jährlich mit dem Direktorium der Schweizerischen Nationalbank trifft, sondern es ist so, dass wir einmal im Jahr vom …»

Auszug

«Nur ein paar Bemerkungen zu Herrn Ständerat Minder: Es ist nicht so, dass sich der Bundesrat viermal jährlich mit dem Direktorium der Schweizerischen Nationalbank trifft, sondern es ist so, dass wir einmal im Jahr vom Präsidenten des Direktoriums über den Geschäftsgang, auch über allfällige Fragestellungen informiert…»

08.12.2015, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Bischof wünscht die Überprüfung der Governance der Schweizerischen Nationalbank.»

Auszug

Kollege Bischof wünscht die Überprüfung der Governance der Schweizerischen Nationalbank. Was versteht man darunter?

08.12.2015, 11:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dem vorliegenden Postulat möchte ich Ihnen beliebt machen, dass der Bundesrat einen Bericht über die gute Governance der Schweizerischen Nationalbank erstellt.»

Auszug

Mit dem vorliegenden Postulat möchte ich Ihnen beliebt machen, dass der Bundesrat einen Bericht über die gute Governance der Schweizerischen Nationalbank erstellt. Es geht - um das schon vorweg zu sagen - nicht darum, die Unabhängigkeit der Nationalbank irgendwie zu ritzen.

08.12.2015, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt die Annahme des Postulates vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.12.2015, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, ob und inwieweit die Governance der Schweizerischen Nationalbank (SNB) unter Wahrung von deren Unabhängigkeit den heutigen Gegebenheiten anzupassen ist.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere hat er folgende Fragen zu beantworten:
    • Entspricht die heutige faktische Kompetenzordnung der SNB (Professor Paul Richli spricht von einer "Kompetenzdehnung") noch der geltenden verfassungsmässigen und gesetzlichen Grundlage?
    • Besteht Anpassungsbedarf beim Auftrag der SNB und/oder bei den Grundlagen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt, das Postulat zur Prüfung anzunehmen.
    • Der daraus resultierende Bericht bietet Gelegenheit abzuklären, ob in Bezug auf die Governance der Schweizerischen Nationalbank (SNB) tatsächlich Anpassungsbedarf bei der Gesetzgebung besteht.
    • Der Bundesrat stellt jedoch die Unabhängigkeit der SNB sowie ihre Ziele nicht infrage.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4053 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩