Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4054 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Open Hardware und Entwicklungszusammenarbeit

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Zuerst möchte ich Herrn Cramer dafür danken, dass er die Interpellation von Herrn Recordon mit dem Enthusiasmus aufgenommen hat, den er für die Antwort des Bundesrates zu diesem Thema gezeigt hat!»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich Herrn Cramer dafür danken, dass er die Interpellation von Herrn Recordon mit dem Enthusiasmus aufgenommen hat, den er für die Antwort des Bundesrates zu diesem Thema gezeigt hat!

01.12.2015, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ehrlich gesagt, ich habe mich nur aus Höflichkeit teilweise zufrieden mit der Antwort des Bundesrates geäussert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ehrlich gesagt, ich habe mich nur aus Höflichkeit teilweise zufrieden mit der Antwort des Bundesrates geäussert. Im Grunde genommen ist das Einzige, was zufriedenstellend ist, dass der Bundesrat in seiner Antwort den Leitsatz *«Geld des Steuerzahlers ist Gemeingut»* aufgreift und den Wert des *«Open Hardware»* anerkennt.

01.12.2015, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellation Recordon wird von Herrn Cramer übernommen. Der Interpellant hat sich teilweise zufrieden mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates geäussert. Er hat die Eröffnung der Diskussion gewünscht. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.12.2015, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Cern hat sich dazu verpflichtet, alle Entwicklungen, die mit öffentlichen Mitteln finanziert werden, ohne Einschränkungen zur freien Verfügung zu stellen.1
    + 4 mehr
    • Damit setzt es eine Massnahme um, die von den Geberländern gefordert worden war.
    • Das Cern hat dazu die "Cern Open Hardware Licence" geschaffen.
    • Spricht etwas dagegen, dass sämtliche vom Bund finanzierten Entwicklungen und Innovationen unter dieser Lizenz veröffentlicht werden?
    • Ein grosser Teil des der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) bewilligten Budgets (3,2 Milliarden Franken im Jahr 2015) wird dazu verwendet, technische Entwicklungen oder innovative praktische Experimente zu finanzieren oder mitzufinanzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat begrüsst die verschiedenen Initiativen zur Förderung der Open Hardware, darunter auch diejenige des Cern.1
    + 4 mehr
    • Eine systematische Veröffentlichung der Ergebnisse der Aktivitäten, die vom Bund unter solchen Lizenzen finanziert werden, erscheint jedoch nicht notwendig.
    • Die ganze Problematik der Open Hardware fällt in den übergeordneten Bereich des Immaterialgüterrechts.
    • Das EDA hält sich im Allgemeinen an die Regel "öffentliches Geld, öffentliches Gut".
    • So gehören z. B. bei Aufträgen gemäss Vertragsbestimmungen alle Schutzrechte an den im Rahmen der Vertragserfüllung entstandenen Arbeitsergebnissen dem Bund, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4054 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩