Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat JansBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Gemäss Kernenergiegesetz haben die Betreiber den Rückbau der Anlagen sowie die Entsorgung der radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten zu bewältigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat teilt Ihre Einschätzung nicht.»

Auszug

Der Bundesrat teilt Ihre Einschätzung nicht. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass wir sagen, wir haben eine Lösung, die auf dem Gesetz basiert, das heisst, wir haben den Stilllegungs- und den Entsorgungsfonds, und diese unterliegen der Aufsicht des Bundesrates. Beide Fonds werden professionell gemanagt.

14.03.2017, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen beantragen, diese Motion anzunehmen.»

Auszug

Ich möchte Ihnen beantragen, diese Motion anzunehmen. Ich möchte Ihnen beantragen, die Risikofähigkeit der Kernkraftwerkbetreiber durch eine externe Firma überprüfen zu lassen. Warum möchte ich Ihnen das beantragen?

14.03.2017, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Kernenergiegesetz haben die Betreiber den Rückbau der Anlagen sowie die Entsorgung der radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten zu bewältigen.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat wird beauftragt, einer externen Firma einen Prüfauftrag zu erteilen und zu berichten, ob die Risikofähigkeit der AKW-Betreiber Alpiq, Axpo und BKW für die anstehenden Arbeiten ausreichend ist.
    • Es gilt zu klären, ob die Betreiberfirmen den Rückbau und die Entsorgung der radioaktiven Anlagen auch bei anhaltend schlechter Marktlage finanzieren können.
    • Es ist auch zu prüfen, welche weiteren Sicherheiten der Bund zur Verminderung seiner Risikoposition heranziehen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Finanzierung der Kosten für die Stilllegung der Kernanlagen sowie der nach der Ausserbetriebnahme anfallenden Kosten für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle von Kernkraftwerken wird durch zwei unabhängige Fonds sichergestellt.
    • Die Kostenberechnung und die Beitragsfestlegung sind in der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007 (SEFV; SR 732.17) so ausgelegt, dass die geschuldeten Beiträge zum Zeitpunkt der Ausserbetriebnahme eines Kernkraftwerks in die Fonds einbezahlt und die Gesamtkosten für die Stilllegung und die Entsorgung unter Einbezug der Rendite auf dem Fondsvermögen gedeckt sind.
    • Die beiden Fonds unterliegen der Aufsicht des Bundesrates.
    • Die am 1. Januar 2015 in Kraft getretene erste Revision der SEFV bezweckt - insbesondere durch die Einführung eines Sicherheitszuschlags auf den Kosten - eine verbesserte Sicherstellung der entsprechenden finanziellen Mittel.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4059 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 59:133
    ↩