
← Start15.4066 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verfassungsmässigkeit einer Überholspur auf der A13
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Josias Florian Gasser
JGGLP
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- In seiner Antwort auf die Interpellation 15.3766 zur Verkehrssicherheit auf der A13 erklärt der Bundesrat, dass auf der A13 zwischen dem Traversatunnel und Sufers der Bau einer Überholspur in Richtung Nord-Süd vorgesehen ist.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In seiner Antwort auf die Interpellation 15.3766 zur Verkehrssicherheit auf der A13 erklärt der Bundesrat, dass auf der A13 zwischen dem Traversatunnel und Sufers der Bau einer Überholspur in Richtung Nord-Süd vorgesehen ist.1
+ 4 mehr
- Dies, noch bevor die Sicherheitssituation durch die Beratungsstelle für Unfallverhütung (BfU) untersucht wurde und daraus resultierende Massnahmen geprüft wurden.
- Es müssten die Massnahmen im Vordergrund stehen, welche rasch und mit möglichst geringen Kosten mit einem maximalen Sicherheitseffekt umgesetzt werden können.
- Die angedachte Überholspur befindet sich dabei auf der San-Bernardino-Route zwischen Thusis und Bellinzona Nord, welche laut Artikel 2a des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) als Transitstrasse im Alpengebiet gilt.
- Artikel 84 der Bundesverfassung verbietet den Ausbau der Transitstrassen-Kapazität im Alpengebiet auf den im STVG definierten Strecken.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- In seiner Antwort auf die Interpellation Gasser 15.3766, "Verkehrssicherheit auf der A13", hat der Bundesrat festgehalten, dass zwischen Sufers und dem Traversatunnel ein Sanierungsprojekt geplant ist: In Richtung Nord-Süd ist eine Kriechspur vorgesehen, um ein sicheres Überholen zu ermöglichen.1
+ 4 mehr
- Diese Kriechspur hat keine Erhöhung der Verkehrsmenge zur Folge.
- Sie ermöglicht auf diesem ansteigenden Strassenabschnitt lediglich, dass auf einer begrenzten Strecke schnellere Fahrzeuge die langsameren Fahrzeuge sicher überholen können.
- Damit können gefährliche Überholmanöver vermieden werden.
- Weil die Kriechspur für den Schwerverkehr reserviert ist und von diesem auch benutzt werden muss, handelt es sich nicht um eine Erhöhung der Transitstrassenkapazität im Sinne der Verfassung.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört