
← Start15.4074 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Deklarationspflicht für Nanopartikel
Erledigt
Eingereicht vonOskar Freysinger
OFSVP
VSWallis
Mitunterzeichnende (16)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Oskar Freysinger
OFSVP
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, wonach Personen, welche die nachfolgenden Stoffe herstellen, importieren oder vertreiben, bei der Verwaltungsbehörde die Identität, die Mengen und die Verwendungen dieser Stoffe sowie die Identität der professionellen Anwenderinnen und Anwender, an die sie entgeltlich oder unentgeltlich veräussert wurden, deklarieren müssen:1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, wonach Personen, welche die nachfolgenden Stoffe herstellen, importieren oder vertreiben, bei der Verwaltungsbehörde die Identität, die Mengen und die Verwendungen dieser Stoffe sowie die Identität der professionellen Anwenderinnen und Anwender, an die sie entgeltlich oder unentgeltlich veräussert wurden, deklarieren müssen:1
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- Stoffe in nanopartikulärer Form; Stoffe in nanopartikulärer Form, die ungebunden in Gemischen enthalten sind; Materialien, die solche Stoffe enthalten, die unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen freigesetzt würden.
- So sollen die Rückverfolgbarkeit dieser Stoffe und die Information der Bevölkerung gewährleistet werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Im April 2008 hat der Bundesrat den Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien verabschiedet.
- Im Rahmen der Umsetzung dieses Aktionsplans werden nun die spezifischen Rechtsbestimmungen ausgearbeitet.
- Sie orientieren sich an den Anwendungsbereichen des Materials und an der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung.
- Für Nanotechnologieprodukte gelten die gleichen Anforderungen wie für andere in der Schweiz in Verkehr gebrachte chemische Produkte; für sie gilt also die Chemikaliengesetzgebung.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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