Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:1
    + 3 mehr
    • Das Transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) enthält Massnahmen, welche die Produktion und Vermarktung von kostengünstigen Medikamenten, insbesondere Generika, verhindern oder einschränken können.
    • Sind ähnliche Massnahmen Gegenstand der Verhandlungen über das Tisa-Abkommen?
    • Falls ja, welche Haltung nimmt die Schweiz dazu ein?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Ziel der plurilateralen Verhandlungen über das Tisa, an denen sich auch die Schweiz beteiligt, ist es, ein vollständiges Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen abzuschliessen.1
    + 4 mehr
    • Der Zugang zum Medikamentenmarkt ist von diesen Verhandlungen nicht betroffen.
    • Deren Produktion und Vermarktung sind von diesem Abkommen somit nicht tangiert.
    • Das TTIP ist ein Freihandelsabkommen, das gegenwärtig zwischen der EU und den USA verhandelt wird.
    • Die Schweiz beteiligt sich nicht an diesen Verhandlungen und kann somit keine Angaben zu deren Entwicklung machen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4098 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩