Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Renommierte Fachleute kritisieren zunehmend die aktuelle Einschätzung des Ensi zur Sicherheit der Schweizer AKW in Bezug auf vorsätzliche Flugzeugabstürze.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Renommierte Fachleute kritisieren zunehmend die aktuelle Einschätzung des Ensi zur Sicherheit der Schweizer AKW in Bezug auf vorsätzliche Flugzeugabstürze.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen und entsprechend Bericht zu erstatten.
    • Wie schätzt er die wiederholt von Aviatik-Spezialisten geäusserten schwerwiegenden Bedenken betreffend die Sicherheit von Kernanlagen im Fall von Terroranschlägen mit Flugzeugen (vgl. "Tages-Anzeiger" vom 30. November 2015) ein?
    • Konkret: Sind die Sicherheit der Schweizer AKW, der Nass- und Zwischenlager und damit der Schutz der Bevölkerung angesichts der technologischen Entwicklungen in der zivilen und militärischen Aviatik gewährleistet?
    • Sind die Anforderungen zur aktuellen Sicherheitsprüfung wirklich auf die neuesten technischen Entwicklungen ausgelegt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Fragen der Interpellantin betreffen sicherungsrelevante Informationen.1
    + 4 mehr
    • Wo immer es um den Schutz vor terroristischen Aktionen und damit um die Sicherheit der Bevölkerung geht, kann im Rahmen dieser öffentlich zugänglichen Interpellation keine vertrauliche Information gegeben werden.
    • Die Schweiz hat sich am 15. Oktober 2008 durch die Ratifizierung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial und Kernanlagen international zur Vertraulichkeit entsprechender Information verpflichtet.
    • Wie im Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) vorgeschrieben, müssen während der gesamten Lebensdauer einer Kernanlage systematische Sicherheits- und Sicherungsbewertungen durchgeführt werden.
    • Entsprechend hat das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) eine Aktualisierung der Studien zu vorsätzlichen Flugzeugabstürzen aus dem Jahr 2002 initiiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4116 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩