Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Céline AmaudruzGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 5 Absatz 1 des Freizügigkeitsgesetzes oder die entsprechende Verordnung so anzupassen, dass das endgültige Verlassen der Schweiz definiert wird als die Aufgabe der Erwerbstätigkeit und des Wohnsitzes in der Schweiz, um ins Ausland zu ziehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion, die Sie, Frau Amaudruz, eingereicht haben, bezieht sich auf die Auszahlung in bar im Falle eines definitiven Wegzugs aus der Schweiz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion, die Sie, Frau Amaudruz, eingereicht haben, bezieht sich auf die Auszahlung in bar im Falle eines definitiven Wegzugs aus der Schweiz. Sie beauftragt den Bundesrat, den definitiven Wegzug aus der Schweiz als Aufgabe der Erwerbstätigkeit und des Wohnsitzes in der Schweiz zugunsten eines Auslandsaufenthalts zu definieren.

28.09.2017, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe eine Motion mit dem Titel *«Freizügigkeit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe eine Motion mit dem Titel *«Freizügigkeit. Den Wegzug aus der Schweiz als Bewegung definieren»* eingereicht.

28.09.2017, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 5 Absatz 1 des Freizügigkeitsgesetzes oder die entsprechende Verordnung so anzupassen, dass das endgültige Verlassen der Schweiz definiert wird als die Aufgabe der Erwerbstätigkeit und des Wohnsitzes in der Schweiz, um ins Ausland zu ziehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Grundsatz der Barauszahlung der Austrittsleistung beim endgültigen Verlassen der Schweiz gilt seit Einführung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) im Jahr 1985 (früher Art. 30 BVG; http://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc.do?id=10046611&action=open ) und wurde in das Freizügigkeitsgesetz (FZG; SR 831.42) übernommen (Art. 5 Abs. 1 Bst. a FZG, vorbehalten Art. 25f FZG).
    • Grundsätzlich soll nach dem Austritt aus einer Vorsorgeeinrichtung, bevor ein Vorsorgefall eintritt, der Vorsorgeschutz erhalten bleiben.
    • Auf diese Weise können spätere Kosten für den Steuerzahler (Ergänzungsleistungen, Sozialhilfe) vermieden werden.
    • Für Personen, die in der Schweiz wohnen und/oder arbeiten, ist eine Barauszahlung deshalb nicht zulässig, auch nicht für den überobligatorischen Teil der Austrittsleistung, ausser wenn eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufgenommen wird (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. b FZG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4133 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2017 — Herbstsession 2017 · 72:118 (1 Enth.)
    ↩