
← Start15.4145 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Das Tisa-Abkommen und seine Anhänge. Worüber verhandelt das Seco genau?
Erledigt
Eingereicht vonJean Christophe Schwaab
JSSP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (15)
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean Christophe Schwaab
JSSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
+ 4 mehr
- Gegenstand der Tisa-Verhandlungen ist auch eine Reihe sektorieller oder thematischer Anhänge.
- Auf seiner Website führt das Seco nur eine begrenzte Zahl davon auf.
- Es erklärt, die Tisa-Verhandlungsparteien hätten eine gewisse Anzahl von Anhängen und somit Thematiken vorgeschlagen, über die sie zu verhandeln gedenken.
- Welche Themen (Titel der Anhänge) wurden von einer oder mehreren Vertragsparteien als Gegenstand eines Anhangs vorgeschlagen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Im Tisa-Verhandlungsprozess steht es jeder Verhandlungspartei frei, zu einem sie interessierenden Thema Vorschläge, unter anderem in Form von Anhangstexten, einzugeben.1
+ 4 mehr
- Auf solche Vorschläge wird nach Massgabe der Interessenlage der am Tisa-Prozess teilnehmenden Parteien eingetreten, oder sie werden zur Kenntnis genommen, ohne dass darüber verhandelt wird.
- Gegenstand der aktuellen Verhandlungsagenda sind folgende Anhänge: Finanzdienstleistungen, Telekommunikationsdienstleistungen, elektronischer Handel, Dienstleistungserbringung durch Grenzüberschreitung natürlicher Personen ("Mode 4"), innerstaatliche Regulierung, Transparenz, Transport- und Logistikdienstleistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen.
- Der Bundesrat kommentiert von unbekannter Seite an die Öffentlichkeit gebrachtes Textmaterial grundsätzlich nicht.
- Wie bereits in der Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Schwaab 15.3159 vom 18. März 2015 ausgeführt, unterliegen die eingebrachten Textvorschläge - wie in anderen ähnlichen Verhandlungen - der Verhandlungsdynamik und einem regen Abänderungs- und Verwerfungsprozess.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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