Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Gegenstand der Tisa-Verhandlungen ist auch eine Reihe sektorieller oder thematischer Anhänge.
    • Auf seiner Website führt das Seco nur eine begrenzte Zahl davon auf.
    • Es erklärt, die Tisa-Verhandlungsparteien hätten eine gewisse Anzahl von Anhängen und somit Thematiken vorgeschlagen, über die sie zu verhandeln gedenken.
    • Welche Themen (Titel der Anhänge) wurden von einer oder mehreren Vertragsparteien als Gegenstand eines Anhangs vorgeschlagen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Tisa-Verhandlungsprozess steht es jeder Verhandlungspartei frei, zu einem sie interessierenden Thema Vorschläge, unter anderem in Form von Anhangstexten, einzugeben.1
    + 4 mehr
    • Auf solche Vorschläge wird nach Massgabe der Interessenlage der am Tisa-Prozess teilnehmenden Parteien eingetreten, oder sie werden zur Kenntnis genommen, ohne dass darüber verhandelt wird.
    • Gegenstand der aktuellen Verhandlungsagenda sind folgende Anhänge: Finanzdienstleistungen, Telekommunikationsdienstleistungen, elektronischer Handel, Dienstleistungserbringung durch Grenzüberschreitung natürlicher Personen ("Mode 4"), innerstaatliche Regulierung, Transparenz, Transport- und Logistikdienstleistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen.
    • Der Bundesrat kommentiert von unbekannter Seite an die Öffentlichkeit gebrachtes Textmaterial grundsätzlich nicht.
    • Wie bereits in der Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Schwaab 15.3159 vom 18. März 2015 ausgeführt, unterliegen die eingebrachten Textvorschläge - wie in anderen ähnlichen Verhandlungen - der Verhandlungsdynamik und einem regen Abänderungs- und Verwerfungsprozess.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4145 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩