Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Karl VoglerOWObwalden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, in einem Bericht die Grenzen aufzuzeigen, welche die kooperierende Swisscom und die SRG im Wettbewerb mit privaten, schweizerischen Marktteilnehmern im Werbebereich einhalten müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Postulat ist zurückgezogen worden. Die Bundespräsidentin verzichtet auf das Wort. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Italienisch)

14.03.2017, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat 15.4147 vom 16. Dezember 2015 lade ich den Bundesrat ein, in einem Bericht die Grenzen aufzuzeigen, welche die Swisscom und die SRG im Wettbewerb mit privaten schweizerischen Marktteilnehmern im …»

Auszug

«Mit meinem Postulat 15.4147 vom 16. Dezember 2015 lade ich den Bundesrat ein, in einem Bericht die Grenzen aufzuzeigen, welche die Swisscom und die SRG im Wettbewerb mit privaten schweizerischen Marktteilnehmern im Werbebereich einhalten müssen. Es geht darum, die Grenzen aufzuzeigen, die beim Ausbau der Marktstellung…»

14.03.2017, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, in einem Bericht die Grenzen aufzuzeigen, welche die kooperierende Swisscom und die SRG im Wettbewerb mit privaten, schweizerischen Marktteilnehmern im Werbebereich einhalten müssen.1
    + 3 mehr
    • Dabei ist auf folgende Fragen einzugehen:
    • Welche Grenzen sind staatlich kontrollierten, beaufsichtigten und finanzierten Medien- und Kommunikationskonzernen gesetzt, die mit Kooperationen ihre starke Stellung im inländischen Werbe- und Datenmarkt ausbauen?
    • Wie wird sichergestellt, dass dabei Vielfalt und Qualität insbesondere auch der privaten Medien gewährleistet bleiben und diese nicht aus dem Markt gedrängt werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG; SR 784.40) hält Instrumente für die Erhaltung der Medienvielfalt zur Verfügung, das Kartellgesetz (KG; SR 251) solche für die Gewährleistung wirksamen Wettbewerbs.
    • Das Joint Venture zwischen Swisscom, SRG und Ringier wurde bereits wettbewerbsrechtlich geprüft, zudem ist beim Bakom ein Aufsichtsverfahren hängig.
    • Von den erwähnten Rechtsverfahren zu trennen sind Fragen medienpolitischer Natur.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4147 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩