Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4148 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Joint Venture von Swisscom, Ringier und SRG

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Wettbewerbskommission hat das geplante Joint Venture der Unternehmen SRG, Swisscom und Ringier bewilligt.1
    + 4 mehr
    • Die Bewilligung ohne Auflagen belegt eindrücklich, dass es bei dieser Schaffung des grössten und mächtigsten Werbevermarkters nicht um eine wettbewerbsrechtliche, sondern um eine politische Frage geht.
    • Alles fokussiert sich also auf das noch laufende Verfahren im Bakom.
    • Allerdings sind Bakom und UVEK bislang der Aufforderung der privaten Verleger vom 1. Oktober 2015 nicht nachgekommen und haben ihnen keine Parteistellung gewährt und keine Akteneinsicht.
    • Offensichtlich hat selbst das Bakom nur rudimentäre Informationen zum Joint Venture.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bakom prüft gegenwärtig im Rahmen eines Verfahrens gemäss Artikel 29 des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG; SR 784.40), welche Auswirkungen die Beteiligung der SRG am Joint Venture von Swisscom, SRG und Ringier hat.1
    + 3 mehr
    • Bei Bedarf kann das UVEK der SRG Auflagen machen, falls die Kooperation die Erfüllung des Programmauftrages beeinträchtigen oder den Entfaltungsspielraum anderer Medienunternehmen erheblich beschränken sollte.
    • Es handelt sich hierbei um ein Aufsichtsverfahren, dessen Ergebnisse gerichtlich (vom Bundesverwaltungsgericht und vom Bundesgericht) überprüft werden können.
    • Daneben hat das UVEK informelle Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Medien- und Werbebranche geführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4148 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩