Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques-André MaireNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, von seiner in Artikel 32 Absatz 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) festgelegten Kompetenz Gebrauch zu machen und die vom anrechenbaren Arbeitsausfall abgezogene Karenzzeit bei Kurzarbeit auf einen Tag pro Beitragsperiode zu reduzieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, von seiner in Artikel 32 Absatz 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) festgelegten Kompetenz Gebrauch zu machen und die vom anrechenbaren Arbeitsausfall abgezogene Karenzzeit bei Kurzarbeit auf einen Tag pro Beitragsperiode zu reduzieren.1
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    • Der Bundesrat wird zudem beauftragt, Klarheit zu schaffen in Bezug auf die Pflicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit, eine Beschäftigung zu suchen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Gemäss der Mitteilung des Staatssekretariates für Wirtschaft (Seco) vom 27. Januar 2015 gilt die Aufhebung des Mindestkurses durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) am 15. Januar 2015 - ausnahmsweise - als hinreichende Begründung, um einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (KAE) geltend zu machen.
    • Diese Entschädigung kann normalerweise während zwölf Monaten über einen Zeitraum von zwei Jahren bezogen werden.
    • Artikel 50 Absatz 2 der Arbeitslosenversicherungsverordnung (SR 837.02) sieht vor, dass bei Inanspruchnahme von KAE der Arbeitgeber eine Karenzzeit von zwei Tagen für die ersten sechs Abrechnungsperioden und von drei Tagen ab der siebten Periode übernimmt.
    • Da diese Karenzzeiten für die Unternehmen bedeutende Kosten nach sich ziehen, kann der Bundesrat entscheiden, sie aufgrund einer schwierigen Wirtschaftslage auf einen Tag zu reduzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4152 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩