Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4156 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Die Expansion der bundesnahen Swisscom in neue Geschäftsfelder prüfen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, ob und inwieweit die Expansionspolitik der Swisscom, die als Hüterin eines immensen Datenschatzes in neue Inlandmärkte investiert, zu überprüfen und anzupassen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Kuprecht hat sein Postulat zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

15.12.2016, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«In Ihrem Votum heute, Herr Ständerat Kuprecht, haben Sie vor allem das Sicherheitsrisiko, Reputationsrisiken und Haftpflichtfragen ins Zentrum gesetzt.»

Auszug

In Ihrem Votum heute, Herr Ständerat Kuprecht, haben Sie vor allem das Sicherheitsrisiko, Reputationsrisiken und Haftpflichtfragen ins Zentrum gesetzt. In der Begründung Ihres Postulates betreffen die Sorgen mehr die Machtposition der Swisscom, Marktverzerrungen und Wettbewerbsbehinderungen.

15.12.2016, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulat Kuprecht beauftragt den Bundesrat, *«in einem Bericht darzulegen, ob die Expansionspolitik des Unternehmens Swisscom, das über ein immenses Datenreservoir verfügt und in neue Märkte in der Schweiz investiert, einer Prüfung und gegebenenfalls Anpassungen bedarf, und falls ja, in welchem Mass»*. N…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2016, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Es würde wohl nicht ganz der Wahrheit entsprechen, wenn ich behaupten würde, der Entscheid der vorberatenden Kommission habe mich völlig überrascht.»

Auszug

Es würde wohl nicht ganz der Wahrheit entsprechen, wenn ich behaupten würde, der Entscheid der vorberatenden Kommission habe mich völlig überrascht. Nun, die Kommission beantragt ja praktisch einstimmig, das vorliegende Postulat abzulehnen.

15.12.2016, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

15.12.2016, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, ob und inwieweit die Expansionspolitik der Swisscom, die als Hüterin eines immensen Datenschatzes in neue Inlandmärkte investiert, zu überprüfen und anzupassen ist.1
    + 4 mehr
    • Insbesondere gilt es, folgende Aspekte zu klären:
    • In jüngster Zeit lancierte die Swisscom neue Projekte im Inland, die über die Branche hinaus Kritik auslösen, wie zum Beispiel die Werbevermarktungsfirma von Swisscom, SRG und Ringier und die E-Commerce-Firma Siroop, ein Joint Venture von Swisscom und Coop.
    • Bereits früher sicherte sich die Swisscom eine Mehrheitsbeteiligung an den Suchportalen Local.ch und Search.ch.
    • Weiter stösst die Swisscom mit ihrer Plattform für administrative und medizinische Informationen in Spitälern, Pflegeheimen oder Arztpraxen ins Gesundheitswesen vor ("Swisscom Health").1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Im Fernmeldebericht 2014 hat der Bundesrat ausführlich die Gründe dargelegt, die aus seiner Sicht im Moment gegen eine Grundsatzdiskussion über die Mehrheitsbeteiligung des Bundes an Swisscom sprechen.
    • Der OECD-Länderbericht zur Schweizer Wirtschaftspolitik 2015 hat dazu keine neuen Erkenntnisse hervorgebracht.
    • Im Bericht zu den beiden Postulaten der FDP-Liberalen Fraktion 12.4172, "Für eine freie Wirtschaftsordnung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4156 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩