Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus HausammannTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Wertfreigrenze gemäss MWST-Gesetzgebung dem durchschnittlichen Mindesteinkaufsbetrag für die Mehrwertsteuerrückerstattung der Nachbarländer anzupassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Angehörigen des Grenzwachtkorps gehen mit 60 Jahren in Pension.»

Auszug

Die Angehörigen des Grenzwachtkorps gehen mit 60 Jahren in Pension. Wir haben dieses Alter erhöht. Der Bundesrat hat die Aufgabe, diese Frage noch einmal zu prüfen. Es geht hier nicht nur um das Grenzwachtkorps, sondern auch um das Militär und das diplomatische Korps, das ebenfalls vorzeitig pensioniert wird.

04.05.2017, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle bei diesem Thema immer wieder fest, dass das Grenzwachtkorps, die Zöllner nicht so Lust haben, diese Aufgaben zu übernehmen.»

Auszug

Ich stelle bei diesem Thema immer wieder fest, dass das Grenzwachtkorps, die Zöllner nicht so Lust haben, diese Aufgaben zu übernehmen. Es gäbe modernere Lösungswege. Stimmt es, dass die Angehörigen des Grenzwachtkorps mit 58 Jahren in Pension gehen?

04.05.2017, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Einkaufstourismus ist tatsächlich ein Thema, das heute sehr viele Leute beschäftigt.»

Auszug

Der Einkaufstourismus ist tatsächlich ein Thema, das heute sehr viele Leute beschäftigt.

04.05.2017, 18:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Wertfreigrenze bestimmt die Höhe des Betrages, für den man pro Person und Tag mehrwertsteuerfrei im Ausland einkaufen kann.»

Auszug

Die Wertfreigrenze bestimmt die Höhe des Betrages, für den man pro Person und Tag mehrwertsteuerfrei im Ausland einkaufen kann. Meine Motion verlangt, dass diese Grenze von heute 300 auf eine Bagatellgrenze von 80 bis 100 Franken gesenkt wird.

04.05.2017, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Wertfreigrenze gemäss MWST-Gesetzgebung dem durchschnittlichen Mindesteinkaufsbetrag für die Mehrwertsteuerrückerstattung der Nachbarländer anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Eine Anpassung der Wertfreigrenze an den durchschnittlichen Mindesteinkaufsbetrag für die Mehrwertsteuerrückerstattung der Nachbarländer würde eine Senkung der Wertfreigrenze von heute 300 Franken auf 100 bis 150 Franken bedeuten.
    • Der Grund des gegenwärtig boomenden Einkaufstourismus liegt nicht in der Höhe der Wertfreigrenze, sondern in der Frankenstärke und den Preisunterschieden zum Ausland.
    • Eine Senkung der Wertfreigrenze auf 150 Franken hätte beispielsweise zur Folge, dass eine Person gegenüber heute lediglich bis zu 24 Franken mehr Mehrwertsteuer bezahlen müsste.
    • Diese Mehrkosten hätten angesichts der sich tendenziell vergrössernden Preisdifferenzen der Produkte zwischen In- und Ausland keine nennenswerte Auswirkung auf das Einkaufsverhalten der Konsumenten und Konsumentinnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4172 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.5.2017 — Sondersession Mai 2017 · 83:99 (7 Enth.)
    ↩