Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin NaefZHZürich reicht Interpellation ein.
  • In Syrien kämpfen die Armee des Regimes von Baschar al-Assad, die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) und zahlreiche Splittergruppen gegeneinander, gegen die zivile Opposition sowie gegen die kurdischen Kantone im Norden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Syrien kämpfen die Armee des Regimes von Baschar al-Assad, die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) und zahlreiche Splittergruppen gegeneinander, gegen die zivile Opposition sowie gegen die kurdischen Kantone im Norden.1
    + 4 mehr
    • Die Lage der Kurdinnen und Kurden wird zudem durch die türkische Innen- und Aussenpolitik beeinflusst.
    • Das Leiden der Zivilbevölkerung ist unermesslich: Millionen von Flüchtlingen leben in Nachbarstaaten oder machen sich auf den Weg nach Europa.
    • Die militärischen Interventionen von aussen bringen keine Verbesserung und sind für den Weltfrieden riskant.
    • Wie gedenkt der Bundesrat den Friedensprozess in Syrien zu unterstützen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat unterstützt die Uno seit 2012 bei ihren Bemühungen zur Lösung der Syrien-Krise.1
    + 4 mehr
    • Unter anderem wurden dem Sondergesandten des Uno-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, Schweizer Mediationsexperten zur Verfügung gestellt.
    • Zusätzlich zu dieser fachlichen Expertise leistet die Schweiz auch organisatorische und logistische Unterstützung bei der Vorbereitung von Gesprächen und Konferenzen in Genf.
    • Es ist erfreulich, dass sich die Parteien kürzlich im Rahmen der Uno-Sicherheitsrats-Resolution 2254 (2015) auf konkrete Schritte hinsichtlich einer politischen Lösung im syrischen Konflikt einigen konnten.
    • Der Uno kommt in diesem umfassenden Prozess für die Beendigung des Konflikts in Syrien weiterhin eine wichtige Vermittlerrolle zu.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4184 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩