
← Start15.4192 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schweizer Zucker. Schutz vor dem Dumping durch den Weltmarktpreis dank regelmässig angepassten Zollansätzen
Erledigt
Eingereicht vonJean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (12)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Zollansätze für Weisszucker in Abhängigkeit vom Weltmarktpreis zu bestimmen, um für die Schweizer Zuckerrübenproduktion einen Schwellenpreis festzulegen, mit dem die Produktionskosten gedeckt sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Zollansätze für Weisszucker in Abhängigkeit vom Weltmarktpreis zu bestimmen, um für die Schweizer Zuckerrübenproduktion einen Schwellenpreis festzulegen, mit dem die Produktionskosten gedeckt sind.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Mit dem zu vorliegendem Vorstoss analogen Ziel einer Grenzschutzerhöhung für Zucker wurden bereits die parlamentarische Initiative 15.479 und die Petition 15.2031 eingereicht.
- Im Rahmen der bilateralen Verträge II wurde das Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommens Schweiz-EU über den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen (SR 0.632.401.2) revidiert.
- Ausgehend vom ähnlichen Preisniveau für Zucker in der Schweiz und in der EU wurde anlässlich der Revision unter anderem zur Verbesserung der Exportmöglichkeiten für die schweizerische Nahrungsmittelindustrie und zur Einsparung von Ausfuhrbeiträgen der Verzicht auf Preisausgleichsmassnahmen für Zucker in landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen im Deckungsbereich des Protokolls Nr. 2 vereinbart (sogenannte Doppel-Null-Lösung).
- Seit dem 1. Februar 2005 kann deshalb im Handel mit der EU Zucker in landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen (z. B. Süssgetränke, Schokolade, Milchprodukte, Biskuits) frei von Grenzabgaben und Ausfuhrbeiträgen in die Schweiz importiert und in die EU ausgeführt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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