Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4204 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schaffung eines Anreizes zum Unterschreiten der CO2-Ziele für Personenwagen ohne Subventionen oder Kosten für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die CO2-Verordnung sowie weitere allfällige Vorschriften dahingehend anzupassen, dass Importeure von Personenwagen CO2-Zielunterschreitungen auf Folgeperioden übertragen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bitte Sie, sowohl diese als auch die Motion 15.4205 abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie, sowohl diese als auch die Motion 15.4205 abzulehnen. Ich äussere mich aber zuerst zur vorliegenden Motion.

13.09.2017, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Meinem Freund Regazzi muss ich sagen, dass ich die erste unterstützen kann, die zweite aber nicht.»

Auszug

Wenn man zu viel machen möchte, macht man eben zu viel. Wir stehen hier vor zwei Motionen Regazzi, vor dieser und vor der darauffolgenden. Meinem Freund Regazzi muss ich sagen, dass ich die erste unterstützen kann, die zweite aber nicht.

13.09.2017, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie der Berichterstatter bereits erwähnt hat, bestehen heute Vorschriften dahingehend, dass der Importeur von Autos verpflichtet ist, für die von ihm importierte Fahrzeugflotte eine CO2-Zielvorgabe zu erreichen.»

Auszug

Wie der Berichterstatter bereits erwähnt hat, bestehen heute Vorschriften dahingehend, dass der Importeur von Autos verpflichtet ist, für die von ihm importierte Fahrzeugflotte eine CO2-Zielvorgabe zu erreichen.

13.09.2017, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion beauftragt den Bundesrat, "die CO2-Verordnung sowie allfällige weitere Vorschriften dahingehend anzupassen, dass Importeure von Personenwagen CO2-Zielunterschreitungen auf Folgeperioden übertragen können.»

Auszug

Die Motion beauftragt den Bundesrat, "die CO2-Verordnung sowie allfällige weitere Vorschriften dahingehend anzupassen, dass Importeure von Personenwagen CO2-Zielunterschreitungen auf Folgeperioden übertragen können.

13.09.2017, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Rieder, Hösli, Müller Damian, Schmid Martin) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Rieder, Hösli …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Rieder, Hösli, Müller Damian, Schmid Martin) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Rieder, Hösli, Müller Damian, Schmid Martin) Adopter la motion Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Sie haben ein…»

13.09.2017, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die CO2-Verordnung sowie weitere allfällige Vorschriften dahingehend anzupassen, dass Importeure von Personenwagen CO2-Zielunterschreitungen auf Folgeperioden übertragen können.1
    + 1 mehr
    • Davon ausgenommen sind Nischenhersteller und Kleinhersteller mit CO2-Emissionszielen höher als 130 Gramm pro Kilometer.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion bezieht sich auf die CO2-Emissionsvorschriften für Personenwagen gemäss CO2-Gesetz vom 23. Dezember 2011 (SR 641.71) und CO2-Verordnung vom 30. November 2012 (SR 641.711).
    • Im Rahmen des Vollzugs dieser Vorschriften verfügen die Importeure von neuen Personenwagen bereits heute über die Möglichkeit, ihre Flotten zu optimieren, indem sie sich zu Emissionsgemeinschaften zusammenschliessen.
    • Zusätzliche Flexibilität seitens der Importeure besteht zudem bezüglich der Erstzulassung von Fahrzeugen, sodass ein gewisser Ausgleich zwischen den verschiedenen Perioden möglich ist.
    • Da viele Importeure heute Anstrengungen leisten müssen, um die Zielwerte zu erreichen, wurden in den vergangenen Jahren gegen Jahresende ohnehin eher effizientere als emissionsreiche Fahrzeuge zugelassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4204 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 125:62 (5 Enth.)
    ↩