Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno PezzattiZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Inkraftsetzung des Lebensmittelgesetzes (LMG) vorerst auszusetzen und die Verordnungen so anzupassen, dass1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Inkraftsetzung des Lebensmittelgesetzes (LMG) vorerst auszusetzen und die Verordnungen so anzupassen, dass1
    + 2 mehr
    • keine neuen Handelshemmnisse zwischen der Schweiz und der Europäischen Union aufgebaut werden,
    • die unternehmerische Wettbewerbsfähigkeit bewahrt wird sowie1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Das neue Lebensmittelgesetz bezweckt nach seinem Artikel 1 die Sicherstellung des Gesundheitsschutzes, des hygienischen Umgangs mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen sowie des Täuschungsschutzes; weiter will es die für einen informierten Kaufentscheid erforderlichen Informationen gewährleisten.
    • Diesen Zielen soll auch das neue Verordnungsrecht dienen.
    • Gleichzeitig sollen, wie auch in der Motion erwähnt, keine neuen Handelshemmnisse aufgebaut, soll die unternehmerische Wettbewerbsfähigkeit bewahrt und der Konsumentenschutz gewährleistet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4207 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩