
← Start15.4208 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schaffung von Übergangsbestimmungen für das neue System der Überprüfung der Medikamentenpreise über die Jahre 2016 bis 2018
Erledigt
Eingereicht vonBruno Pezzatti
BPFDP
ZGZug
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bruno Pezzatti
BPFDP
ZGZug reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, mittels geeigneter Übergangsbestimmungen in der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) und in der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit die individuelle finanzielle Betroffenheit der in der Schweiz tätigen Pharmafirmen beim neuen Preisüberprüfungssystem für Medikamente angemessen berücksichtigt wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, mittels geeigneter Übergangsbestimmungen in der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) und in der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit die individuelle finanzielle Betroffenheit der in der Schweiz tätigen Pharmafirmen beim neuen Preisüberprüfungssystem für Medikamente angemessen berücksichtigt wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hatte bereits anlässlich der Fragestunde vom 8. Dezember 2015 bei der Beantwortung der Frage Pezzatti 15.5601, "Überprüfung der Medikamentenpreise für die Jahre 2016 bis 2018", Gelegenheit, sich zur Einführung einer gestaffelten Preissenkung zu äussern, und hat diese abgelehnt.
- Er ist sich bewusst, dass die Pharmaunternehmen - insbesondere aufgrund des Wechselkurszerfalls - im Rahmen der kommenden Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre erneut Preissenkungen verkraften müssen.
- Die neue Einteilung des zu prüfenden Arzneimittels in ein Überprüfungsjahr ist nicht willkürlich.
- Mittels der Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre anhand der Zugehörigkeit eines Arzneimittels zu einer therapeutischen Gruppe ist gewährleistet, dass Arzneimittel der gleichen Indikation zum gleichen Zeitpunkt überprüft werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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