Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat JansBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung des UVEK über die Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen für Kernanlagen und Kernmaterialien (SR 732.112.1) dahingehend zu ergänzen, dass die Gefährdungsannahme den Nachweis des ausreichenden Schutzes gegen terroristische Anschläge berücksichtigt.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Auch hier bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.»

Auszug

Auch hier bitte ich Sie, die Motion abzulehnen. Das Ensi hat diesen Auftrag schon lange.

14.03.2017, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist aus unserer Sicht heute noch nicht gegeben.»

Auszug

Mit dieser Motion beantrage ich Ihnen, das grösste Sicherheitsrisiko unseres Landes zu beseitigen, indem sichergestellt wird, dass die Atomkraftwerke vor terroristischen Anschlägen geschützt sind. Das ist aus unserer Sicht heute noch nicht gegeben.

14.03.2017, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung des UVEK über die Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen für Kernanlagen und Kernmaterialien (SR 732.112.1) dahingehend zu ergänzen, dass die Gefährdungsannahme den Nachweis des ausreichenden Schutzes gegen terroristische Anschläge berücksichtigt.1
    + 3 mehr
    • Namentlich sind Flugzeugabstürze einzubeziehen, die mit militärischen oder zivilen Flugzeugtypen provoziert werden könnten, welche sich zum Zeitpunkt des Nachweises im Einsatz befinden und die grössten Stosslasten auf Gebäude ausüben würden.
    • Dabei ist auch das Szenario eines sukzessiven Aufpralls von mehreren Flugzeugen zu berücksichtigen.
    • Der Nachweis ist alle fünf Jahre gemäss dem Stand der Technik zu aktualisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Anforderungen an die Sicherung gegen einen vorsätzlichen Flugzeugabsturz auf eine Kernanlage, der einen Terrorakt darstellt, richten sich nach Artikel 9 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004 (KEV; SR 732.11).
    • In Artikel 9 Absatz 3 KEV hat der Bundesrat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, die Grundsätze für die Gefährdungsannahmen und für die baulichen, technischen, organisatorischen und administrativen Anforderungen an Sicherungsmassnahmen in einer Verordnung festzulegen.
    • Artikel 3 Absatz 3 der entsprechenden Verordnung des UVEK über die Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen für Kernanlagen und Kernmaterialien vom 16. April 2008 (SR 732.112.1) beauftragt die Aufsichtsbehörde, also das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi), nach Artikel 6 KEV die massgebenden Gefährdungsannahmen zu regeln.
    • Dies hat unter Berücksichtigung der Kategorien von Kernmaterialien und der radiologischen Auswirkungen in einer geheimen Richtlinie zu erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4210 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 61:131
    ↩