Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4215 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Abklärung von psychosomatischen Beschwerden für IV-Renten. Folgen des Bundesgerichtsentscheides

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ignazio CassisTITessin reicht Interpellation ein.
  • Das Bundesgericht hat am 3. Juni 2015 seine Rechtsprechungspraxis bezüglich der Beurteilung, ob Personen mit organisch nicht nachweisbaren Beschwerden IV-Renten erhalten, geändert (Urteil 9C_492/2014).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgericht hat am 3. Juni 2015 seine Rechtsprechungspraxis bezüglich der Beurteilung, ob Personen mit organisch nicht nachweisbaren Beschwerden IV-Renten erhalten, geändert (Urteil 9C_492/2014).1
    + 4 mehr
    • Aufgrund der veränderten Rechtsprechung hat das Bundesamt für Sozialversicherungen seine Beurteilungspraxis zur Vergabe von IV-Renten überdacht.
    • Die Unterscheidung zwischen psychosomatisch und organisch begründeten Beschwerden wird im Zuge des Abklärungsverfahrens fallengelassen.
    • Neu soll für jede Person im Rahmen eines vereinheitlichten Verfahrens eine umfassende Einzelfallbetrachtung betreffend Gesundheit, soziales Umfeld, Persönlichkeit usw. durchgeführt werden, um abzuklären, ob ein Anspruch auf eine IV-Rente besteht oder nicht.
    • Eine solch umfassende Abklärung als Standard einzuführen ist fraglich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Indem das Bundesgericht mit seinem Entscheid vom 3. Juni 2015 die sogenannte Überwindbarkeitsvermutung zugunsten eines offenen, ressourcenorientierten Abklärungsverfahrens aufgegeben hat, entfällt in der IV ein Sonderfall der Abklärung.1
    + 4 mehr
    • Damit eröffnet sich der IV die Chance, die ressourcenorientierte Abklärung in allen Fällen anzuwenden, was aber nicht eine Vereinheitlichung oder Standardisierung der Abklärung bedeutet.
    • Die Intensität der notwendigen Abklärungen hängt von den Ausprägungen ab, wie offensichtlich sich ein Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit auswirkt.
    • Bei einer körperlichen, psychischen oder psychosomatischen Beeinträchtigung bzw. bei Vorliegen aller drei Arten zusammen sind verschiedene Abklärungen der Arbeitsfähigkeit notwendig.
    • Dabei stellen die psychosomatischen Leiden nach wie vor höhere Anforderungen an die Abklärungen als somatische Leiden, sodass stets eine differenzierte, einzelfallgerechte Abklärung notwendig ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4215 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩