
← Start15.4215 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Abklärung von psychosomatischen Beschwerden für IV-Renten. Folgen des Bundesgerichtsentscheides
Erledigt
Eingereicht vonIgnazio Cassis
ICFDP
TITessin
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ignazio Cassis
ICFDP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Das Bundesgericht hat am 3. Juni 2015 seine Rechtsprechungspraxis bezüglich der Beurteilung, ob Personen mit organisch nicht nachweisbaren Beschwerden IV-Renten erhalten, geändert (Urteil 9C_492/2014).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Bundesgericht hat am 3. Juni 2015 seine Rechtsprechungspraxis bezüglich der Beurteilung, ob Personen mit organisch nicht nachweisbaren Beschwerden IV-Renten erhalten, geändert (Urteil 9C_492/2014).1
+ 4 mehr
- Aufgrund der veränderten Rechtsprechung hat das Bundesamt für Sozialversicherungen seine Beurteilungspraxis zur Vergabe von IV-Renten überdacht.
- Die Unterscheidung zwischen psychosomatisch und organisch begründeten Beschwerden wird im Zuge des Abklärungsverfahrens fallengelassen.
- Neu soll für jede Person im Rahmen eines vereinheitlichten Verfahrens eine umfassende Einzelfallbetrachtung betreffend Gesundheit, soziales Umfeld, Persönlichkeit usw. durchgeführt werden, um abzuklären, ob ein Anspruch auf eine IV-Rente besteht oder nicht.
- Eine solch umfassende Abklärung als Standard einzuführen ist fraglich.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Indem das Bundesgericht mit seinem Entscheid vom 3. Juni 2015 die sogenannte Überwindbarkeitsvermutung zugunsten eines offenen, ressourcenorientierten Abklärungsverfahrens aufgegeben hat, entfällt in der IV ein Sonderfall der Abklärung.1
+ 4 mehr
- Damit eröffnet sich der IV die Chance, die ressourcenorientierte Abklärung in allen Fällen anzuwenden, was aber nicht eine Vereinheitlichung oder Standardisierung der Abklärung bedeutet.
- Die Intensität der notwendigen Abklärungen hängt von den Ausprägungen ab, wie offensichtlich sich ein Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit auswirkt.
- Bei einer körperlichen, psychischen oder psychosomatischen Beeinträchtigung bzw. bei Vorliegen aller drei Arten zusammen sind verschiedene Abklärungen der Arbeitsfähigkeit notwendig.
- Dabei stellen die psychosomatischen Leiden nach wie vor höhere Anforderungen an die Abklärungen als somatische Leiden, sodass stets eine differenzierte, einzelfallgerechte Abklärung notwendig ist.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört