Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas WeibelZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die aktuellen Wahlfranchisen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG beizubehalten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

15.03.2018, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt mit 7 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 7 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

15.03.2018, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich füge noch ein Wort hinzu, um zu betonen, dass die Motion 15.4222 ausschliesslich die Anzahl der Franchisen betrifft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich füge noch ein Wort hinzu, um zu betonen, dass die Motion 15.4222 ausschliesslich die Anzahl der Franchisen betrifft. So interpretiert es Ihre Kommission, und ich glaube, das ist korrekt.

15.03.2018, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe bewusst nichts gesagt zur Motion Weibel 15.4222, weil diese Motion ja die Wahlfranchisen behandelt und nicht wie die vorangegangene Motion die Rabatte.»

Auszug

Ich habe bewusst nichts gesagt zur Motion Weibel 15.4222, weil diese Motion ja die Wahlfranchisen behandelt und nicht wie die vorangegangene Motion die Rabatte. Zur Motion Stöckli 17.3771 habe ich keinen Auftrag der Kommission, Bericht zu erstatten, weil diese Motion in unserer Kommission nicht behandelt worden ist.

15.03.2018, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle fest, dass sowohl Herr Stöckli als auch Herr Bundespräsident Berset im Rahmen der Behandlung der Motion 17.3637 bereits zu den vorliegenden Motionen 15.4222 und 17.3771 gesprochen haben. - Sie sind damit …»

Auszug

«Ich stelle fest, dass sowohl Herr Stöckli als auch Herr Bundespräsident Berset im Rahmen der Behandlung der Motion 17.3637 bereits zu den vorliegenden Motionen 15.4222 und 17.3771 gesprochen haben. - Sie sind damit einverstanden, dass wir diese beiden Motionen gemeinsam…»

15.03.2018, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die aktuellen Wahlfranchisen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG beizubehalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat vom 17. August bis 12. November 2015 eine Anhörung über eine Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) durchgeführt (www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > abgeschlossene > 2015 > EDI).
    • Diese sieht vor, die Anzahl Wahlfranchisen zu vermindern und die maximalen Prämienrabatte für Wahlfranchisen zu kürzen.
    • Die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft und weitere interessierte Kreise konnten sich dazu äussern.
    • Aufgrund der Rückmeldungen im Rahmen des Anhörungsverfahrens will das EDI verschiedene Fragen klären.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4222 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2017 — Herbstsession 2017 · 136:53
    ↩