Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie beurteilt der Bundesrat den Umstand, dass die Kantone aus dem Projekt der Kalibrierung der Pflegebedarfserhebungsinstrumente ausgestiegen sind?1
    + 2 mehr
    • Was gedenkt er zu unternehmen, damit der Pflegebedarf in der Schweiz künftig nach denselben Massstäben eingestuft wird?
    • Ist er bereit, Massnahmen zur Harmonisierung zu treffen, wie er es vor zwei Jahren für den Fall des Scheiterns der freiwilligen Bestrebungen angekündigt hat?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Plenarversammlung der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) hat Ende 2014 entschieden, dass sich die GDK an allfälligen Projektarbeiten zur Harmonisierung der drei aktuell verwendeten Pflegebedarfserfassungssysteme nicht beteiligen oder solche finanzieren wird.1
    + 4 mehr
    • Daraufhin hat die Steuergruppe des Projektes am 16. März 2015 entschieden, das Projekt in dieser Form nicht durchzuführen und die Steuergruppe aufzulösen.
    • Der Bundesrat bedauert, dass damit die Bemühungen zur Harmonisierung der Pflegebedarfserfassungssysteme unter Einbezug aller Anspruchsgruppen vorerst gescheitert sind.
    • Der Bundesrat ist nach wie vor der Meinung, dass eine Einstufung des Pflegebedarfs nach vergleichbaren Massstäben anzustreben ist.
    • Wie er in seiner Stellungnahme zur Motion Humbel 13.4217 ausgeführt hat, bevorzugt er eine Harmonisierung gegenüber der Festlegung eines einheitlichen Systems, denn die Festlegung eines Systems im Gesetz würde von den Nutzerinnen und Nutzern der anderen Systeme grosse finanzielle, zeitliche und organisatorische Investitionen erfordern, die sich als problematisch erweisen könnten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4224 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩