
← Start15.4224 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ein schweizerisches Abklärungsinstrument für den Pflegebedarf statt intransparente Kalibrierung
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruth Humbel
RHMIT
AGAargau reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wie beurteilt der Bundesrat den Umstand, dass die Kantone aus dem Projekt der Kalibrierung der Pflegebedarfserhebungsinstrumente ausgestiegen sind?1
+ 2 mehr
- Was gedenkt er zu unternehmen, damit der Pflegebedarf in der Schweiz künftig nach denselben Massstäben eingestuft wird?
- Ist er bereit, Massnahmen zur Harmonisierung zu treffen, wie er es vor zwei Jahren für den Fall des Scheiterns der freiwilligen Bestrebungen angekündigt hat?1
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Antwort des Bundesrates
- Die Plenarversammlung der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) hat Ende 2014 entschieden, dass sich die GDK an allfälligen Projektarbeiten zur Harmonisierung der drei aktuell verwendeten Pflegebedarfserfassungssysteme nicht beteiligen oder solche finanzieren wird.1
+ 4 mehr
- Daraufhin hat die Steuergruppe des Projektes am 16. März 2015 entschieden, das Projekt in dieser Form nicht durchzuführen und die Steuergruppe aufzulösen.
- Der Bundesrat bedauert, dass damit die Bemühungen zur Harmonisierung der Pflegebedarfserfassungssysteme unter Einbezug aller Anspruchsgruppen vorerst gescheitert sind.
- Der Bundesrat ist nach wie vor der Meinung, dass eine Einstufung des Pflegebedarfs nach vergleichbaren Massstäben anzustreben ist.
- Wie er in seiner Stellungnahme zur Motion Humbel 13.4217 ausgeführt hat, bevorzugt er eine Harmonisierung gegenüber der Festlegung eines einheitlichen Systems, denn die Festlegung eines Systems im Gesetz würde von den Nutzerinnen und Nutzern der anderen Systeme grosse finanzielle, zeitliche und organisatorische Investitionen erfordern, die sich als problematisch erweisen könnten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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