Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto SchmidtVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob aufgrund der zunehmenden Terroranschläge die spezifischen Sicherheitskräfte in der Schweiz (Nachrichtendienst, Grenzwachtkorps, Polizei usw.) in den nächsten Jahren mit Spezialisten aufgestockt werden müssen und ob zur Unterstützung der Kantone eine nationale Terror-Sondereinheit geschaffen werden sollte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob aufgrund der zunehmenden Terroranschläge die spezifischen Sicherheitskräfte in der Schweiz (Nachrichtendienst, Grenzwachtkorps, Polizei usw.) in den nächsten Jahren mit Spezialisten aufgestockt werden müssen und ob zur Unterstützung der Kantone eine nationale Terror-Sondereinheit geschaffen werden sollte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • In der Terrorismusbekämpfung sind die Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen geteilt und klar definiert.
    • Die Kantone sind für die Gefahrenabwehr auf ihrem Territorium zuständig.
    • Der Bund unterstützt sie in der Terrorismusprävention, indem er die Bedrohungslage beurteilt, allfällige Gefährdungen erkennt, entsprechende Erkenntnisse und Informationen laufend an die Kantone weitergibt und schwere Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus aufklärt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4226 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩