
← Start15.4242 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bundesnahe Betriebe, die vorwiegend auf dem Heimmarkt tätig sind, sollen künftig nur Offerten in Franken akzeptieren
Erledigt
Eingereicht vonMartin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Die anhaltend schwierige Währungssituation fordert die Schweizer Wirtschaft und namentlich die exportierende Industrie in hohem Masse.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die anhaltend schwierige Währungssituation fordert die Schweizer Wirtschaft und namentlich die exportierende Industrie in hohem Masse.1
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- Die Schweizer Unternehmen sehen sich im internationalen Markt in einer geschwächten Wettbewerbsposition.
- Der Werkplatz Schweiz steht unter internationalem Druck.
- Zusätzlicher Druck auf die Schweizer Wirtschaft wird durch in der Schweiz ansässige Unternehmen ausgeübt, die bei internationalen Ausschreibungen Angebote von ausländischen Lieferanten auch in Euro, US-Dollar oder Pfund akzeptieren.
- Zu diesen Unternehmen gehören auch bundesnahe Betriebe wie die SBB.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Beschaffungsrecht (Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen, BöB, SR 172.056.1; WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen, SR 0.632.231.422; bilaterales Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft über bestimmte Aspekte des Beschaffungswesens) macht keine Vorgaben über die Währung, in der eine Beschaffung abzuwickeln ist.1
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- Die Vergabestelle ist somit frei, die zulässige(n) Währung(en) nach eigenem Interesse festzulegen.
- Dass bundesnahe Unternehmen bei ihren Beschaffungen neben der Landeswährung bisweilen auch Fremdwährungen zulassen, ermöglicht ihnen zum einen, das Angebotsspektrum zu verbreitern.
- Dies ist namentlich in Fällen wichtig, in denen im Inland selbst nur wenige oder gar keine Anbieter vorhanden sind.
- Zum andern kann die Vergabestelle allfällige Währungsschwankungen auf diese Weise eher zum eigenen Vorteil nutzen, wenn das ausgeschriebene Produkt mehrheitlich im Ausland hergestellt wird und dessen Kosten entsprechend in Fremdwährung anfallen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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