Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Um angesichts der zunehmenden Bedrohung (insbesondere terroristischer Art) die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung zu garantieren, wird der Bundesrat beauftragt, die erforderlichen Massnahmen zu treffen, damit ein ähnliches Dispositiv wie der Plan Vigipirate ausgearbeitet wird und entsprechende Übungen durchgeführt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Addor, ich kann Ihre Frage nicht beantworten, ob wir genug tun, aber ich kann Ihnen sagen, dass die Leute sehr motiviert sind, sie sind sich sehr bewusst, dass sie Arbeit zu leisten haben und immer noch lernen müssen. Es gibt eine Ausbildung. Internationale Kontakte zu knüpfen ist extrêm…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2017, 20:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss sehr wohl, dass der Bundesrat wachsam ist, wir vertrauen Ihnen darauf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, ich mochte Ihr Wortspiel zur Wachsamkeit sehr. Ich weiss sehr wohl, dass der Bundesrat wachsam ist, wir vertrauen Ihnen darauf. Ich begrüsse auch alle Bemühungen, die auf allen Ebenen unternommen wurden, unter Einhaltung der föderalistischen Struktur unseres Landes.

12.06.2017, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie müssen mir sagen, wo Sie das gehört haben.»

Auszug

Das weiss ich nicht. Sie müssen mir sagen, wo Sie das gehört haben. Dann gehe ich dem gerne nach.

12.06.2017, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, ist es korrekt, dass Einheiten der Schweiz zu Übungszwecken am Plan Vigipirate beteiligt waren und später empfahlen, auch in der Schweiz gewisse Punkte davon umzusetzen?»

Auszug

Frau Bundesrätin, ist es korrekt, dass Einheiten der Schweiz zu Übungszwecken am Plan Vigipirate beteiligt waren und später empfahlen, auch in der Schweiz gewisse Punkte davon umzusetzen?

12.06.2017, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motionär möchte die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung stärken.»

Auszug

Der Motionär möchte die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung stärken.

12.06.2017, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Um angesichts der zunehmenden Bedrohung (insbesondere terroristischer Art) die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung zu garantieren, wird der Bundesrat beauftragt, die erforderlichen Massnahmen zu treffen, damit ein ähnliches Dispositiv wie der Plan Vigipirate ausgearbeitet wird und entsprechende Übungen durchgeführt werden.1
    + 1 mehr
    • Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Arbeit der Sicherheitsakteure auf Bundes- und Kantonsebene (Armee, Grenzwachtkorps, Polizeikorps usw.) besser koordiniert wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In der Terrorismusbekämpfung sind die Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen geteilt und klar definiert.
    • Die Kantone sind für die Gefahrenabwehr auf ihrem Territorium zuständig.
    • Der Bund unterstützt sie in der Terrorismusprävention, indem er die Bedrohungslage beurteilt, allfällige Gefährdungen erkennt, entsprechende Erkenntnisse und Informationen laufend an die Kantone weitergibt und schwere Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus aufklärt.
    • Die interkantonale Polizeikooperation (Ikapol) liegt in der Verantwortung der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4248 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.6.2017 — Sommersession 2017 · 55:127 (6 Enth.)
    ↩