Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4263 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Gegen eine wirtschaftlich schädliche Schliessung von wichtigen Zollstellen wie Bargen/SH

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Die Oberzolldirektion prüft im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 unter anderem die Schliessung der Zollstelle in Bargen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich wäre vorab versucht, Ihnen den Ball zurückzuspielen.»

Auszug

Ich wäre vorab versucht, Ihnen den Ball zurückzuspielen. Denn was wir hier im Stabilisierungsprogramm vorschlagen, ist die Auftragserfüllung, die Sie von uns verlangt haben. Da ist einmal die Schuldenbremse, die wir einzuhalten haben. Dafür sind Sparmassnahmen notwendig.

03.03.2016, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Zollamt Bargen ist rein geografisch betrachtet das nördlichste Einfallstor in die Schweiz, Bargen ist die nördlichste Gemeinde der Schweiz.»

Auszug

Das Zollamt Bargen ist rein geografisch betrachtet das nördlichste Einfallstor in die Schweiz, Bargen ist die nördlichste Gemeinde der Schweiz. Dies ist nebst der bereits heute überlasteten Zollstelle Thayngen für den Kanton Schaffhausen die wichtigste Verbindung.

03.03.2016, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte einen Gedanken anfügen, der wichtig für die Beurteilung am Ende des Vernehmlassungsverfahrens ist.»

Auszug

Angesichts dieser Philippika der Vorrednerin und des Vorredners kann ich es kurz machen. Für die Ostschweiz steht etwas auf dem Spiel bezogen auf Bargen, Romanshorn, St. Gallen und Buchs. Ich möchte einen Gedanken anfügen, der wichtig für die Beurteilung am Ende des Vernehmlassungsverfahrens ist.

03.03.2016, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich teile, nicht ganz überraschend aus Ostschweizer Sicht, das Anliegen und die geäusserten Sorgen von Kollege Germann vollumfänglich.»

Auszug

Ich teile, nicht ganz überraschend aus Ostschweizer Sicht, das Anliegen und die geäusserten Sorgen von Kollege Germann vollumfänglich. Gemäss bundesrätlicher Botschaft sollen zwölf Zollstellen aufgehoben werden, zwei weitere sollen fusioniert werden.

03.03.2016, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Germann hat es schon ausgeführt, ich möchte aber noch etwas ergänzen, schwerpunktmässig aus Thurgauer Sicht.»

Auszug

Danke, Herr Vizepräsident, für diese zutreffende Ankündigung der Ostschweizer Voten. Herr Germann hat es schon ausgeführt, ich möchte aber noch etwas ergänzen, schwerpunktmässig aus Thurgauer Sicht. Die Ostschweiz wäre von der Schliessung der Zollstellen Romanshorn, Bargen, Buchs und St.

03.03.2016, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Oberzolldirektion prüft im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 unter anderem die Schliessung der Zollstelle in Bargen.1
    + 4 mehr
    • Der Grenzübergang Bargen liegt am Ende der Autobahn A4 und stellt nebst der bereits heute schon überlasteten Zollstelle Thayngen eine wichtige Zusatzverbindung in den süddeutschen Raum dar.
    • Bereits die Erwägung dieser Massnahme löst in der exportorientierten Wirtschaft und insbesondere bei den betroffenen Speditionsunternehmen, aber auch in den Grenzgemeinden grosse Verunsicherung und Unverständnis aus.
    • Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen hat bei der Oberzolldirektion der Schweizerischen Eidgenossenschaft denn auch im Sinne der Wirtschaft und der betroffenen Grenzgemeinden interveniert (Schreiben vom 10. November 2015).
    • In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es ist vorgesehen, dass die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 jährlich Kosten im Umfang von etwa 20 Millionen Franken einspart, davon etwa 7 Millionen Franken im Personalbudget.1
    + 4 mehr
    • Da das Grenzwachtkorps von den Sparmassnahmen ausgenommen wurde, sind diese gesamthaft vom zivilen Zoll umzusetzen.
    • Die Oberzolldirektion (OZD) wurde 2015 reorganisiert.
    • Dabei wurden die Aufgaben neu gebündelt und die Prozesse optimiert mit dem Ziel, Synergien zu gewinnen.
    • Die OZD erfüllt heute die Anforderungen, die an eine moderne Verwaltung gestellt werden, und ist bereit, die zukünftigen Herausforderungen (Vereinfachung der Zollprozesse an der Grenze, Entwicklung der dazu nötigen IT-Applikationen) zu meistern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4263 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩