Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Stabilisierungsprogramm 2017-2019 sowie im Voranschlag dieser drei Jahre auf Kürzungen zulasten des Budgets von Swissinfo zu verzichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion wurde im Dezember 2015 eingereicht.»

Auszug

Die Motion wurde im Dezember 2015 eingereicht. Man könnte sagen, sie sei heute überholt. Ich würde aber lieber sagen: Sie hat ihre Wirkung erzielt.

19.09.2016, 19:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Ablehnung der Motion Proposition de la commission Rejeter la motion»

19.09.2016, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion 15.4264 wird somit an die zuständige Kommission zur Vorprüfung weitergeleitet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion 15.4264 wird somit an die zuständige Kommission zur Vorprüfung weitergeleitet.

09.03.2016, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Offensichtlich, soweit die Motion d’ordre den Bundesrat auffordert, nicht zu handeln, bevor das Parlament mit der Frage befasst ist, wäre es nützlich, wenn sie ihm vorgelegt würde, bevor er seine Vorschläge präsentiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Offensichtlich, soweit die Motion d’ordre den Bundesrat auffordert, nicht zu handeln, bevor das Parlament mit der Frage befasst ist, wäre es nützlich, wenn sie ihm vorgelegt würde, bevor er seine Vorschläge präsentiert.

09.03.2016, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es macht keinen Sinn, einzelne Teile des Stabilisierungsprogramms jetzt herauszunehmen und punktuell zu behandeln.»

Auszug

Es macht keinen Sinn, einzelne Teile des Stabilisierungsprogramms jetzt herauszunehmen und punktuell zu behandeln. Deshalb schlage ich Ihnen vor, dass diese Motion an die entsprechende Kommission geht, die das Stabilisierungsprogramm beraten wird; das ist voraussichtlich die Finanzkommission.

09.03.2016, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Stabilisierungsprogramm 2017-2019 sowie im Voranschlag dieser drei Jahre auf Kürzungen zulasten des Budgets von Swissinfo zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Als Folge des starken Frankens und der tiefen Teuerung ist für die kommenden Jahre ein massiver Rückgang der Bundeseinnahmen von bis zu 5 Milliarden Franken zu erwarten.
    • Um die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten zu können, hat der Bundesrat dem Parlament bereits im Rahmen des Voranschlags 2016 Kürzungen im Umfang von rund einer Milliarde beantragt.
    • Mit dem Stabilisierungsprogramm 2017-2019 sollen ab 2017 Entlastungen im Umfang einer weiteren Milliarde erzielt werden.
    • Die vorgeschlagenen Einsparungen sind ausgewogen und betreffen alle Bereiche der Bundesverwaltung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4264 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩